Nach Beginn des russischen Angriffskrieges blockierte Moskau im Jahr 2022 die Verlängerung von OSZE-Projekten in der Ukraine. Andere Mitgliedsländer, darunter auch Deutschland, sorgten jedoch dafür, dass die OSZE in der Ukraine in eingeschränkter Form weiterarbeiten kann. Die Organisation engagiert sich in dem Land unter anderem bei der Entminung, dem Kampf gegen Menschenhandel und der Stärkung des Justizwesens.
Borg kündigte an, als OSZE-Vorsitzender nächste Woche Kiew zu besuchen. Dort will der Minister unter anderem weitere Kooperationsmöglichkeiten besprechen und seine Unterstützung für die Ukraine zum Ausdruck bringen. Russland müsse sich «vollständig, bedingungslos und sofort» aus der Ukraine zurückziehen, forderte der Chefdiplomat in Wien.
In der OSZE ist Borg jedoch auf die Kooperation Moskaus angewiesen. Russland hatte zuletzt einen weiteren Mehrjahresvertrag für OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid sowie die Verabschiedung des OSZE-Budgets blockiert. Bis Anfang September, wenn Schmids Amtszeit ausläuft, will Borg eine Lösung für beide Probleme finden, um das Überleben der OSZE zu sichern. «Wir sind noch nicht über den Berg», sagte Borg./aö/DP/stk
(AWP)
