Raisi war am 19. Mai beim Rückflug von der Grenze zu Aserbaidschan nach Teheran verunglückt. Laut Verfassung muss binnen 50 Tagen sein Nachfolger bestimmt werden. Als Interimspräsidenten hatte der Oberste Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, den ersten Vize-Präsidenten Mohammed Mochber ernannt. Der ultrakonservative Raisi galt als möglicher Nachfolger des 85-jährigen Chamenei, der geistliches und politisches Oberhaupt des Iran ist.

Im Folgenden Details zum Prozedere:

Zulassung der Kandidaten

Die Registrierung der Kandidaten hat am Donnerstag begonnen und dauert fünf Tage. Zugelassen werden sie letztlich vom einflussreichen Wächterrat. Bei der vorherigen Präsidentenwahl im Jahr 2021 hatte der Rat von fast 600 Bewerbern sieben Kandidaten zugelassen und viele gemässigte und konservative Bewerber, darunter auch prominente Politiker, abgelehnt.

Der Wächterrat fungiert als Hüter der Verfassung. Er besteht aus sechs führenden Geistlichen, die das geistliche und politische Oberhaupt des Irans ernennt, und sechs islamischen Juristen. Das erzkonservative Gremium überprüft bei allen Wahlen die Kandidaten auf ihre generelle Eignung sowie auf ihr Bekenntnis zu Islam, Verfassung und den Werten der Islamischen Republik.

Wer sich um das Amt des Präsidenten bewerben will, muss iranischer Abstammung und ein Bürger der Islamischen Republik sein. Voraussetzung ist, dass der Bewerber als angesehene Persönlichkeit aus Politik oder Religion erachtet wird sowie einen tadellosen Ruf hinsichtlich Frömmigkeit und Treue gegenüber der Islamischen Republik geniesst.

Frauen hat der Wächterrat bislang stets von der Bewerbung um das Präsidentenamt ausgeschlossen. Allerdings widersprechen dem Vorgehen einige führende Geistliche und Menschenrechtsanwälte. Sie argumentieren, der Ausschluss von Frauen sei durch die Verfassung nicht gedeckt.

Wahlablauf

Wählen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger des Iran ab 18 Jahren. Damit gibt es unter den rund 87 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern etwa 61 Millionen Wahlberechtigte.

Gewonnen hat, wer mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen plus eine Stimme erhalten hat. Dabei werden auch leere Stimmzettel zur Menge der gültigen Stimmen gezählt. Erreicht kein Bewerber in der ersten Runde die nötige Mehrheit, findet am ersten Freitag nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten statt. Das wäre voraussichtlich der 05. Juli.

Präsidentschaft

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre, er führt die Regierung des Landes. Die höchste geistliche und politische Instanz im Iran ist dagegen der sogenannte Oberste Rechtsgelehrte - derzeit ist dies Ajatollah Chamenei. Er und nicht der Präsident entscheidet letztlich über alle wichtigen Angelegenheiten des Staates, also auch über die Atom- und Aussenpolitik, und fungiert als Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Seit dem Tod von Revolutionsführer Ajatollah Ruhollah Chomeini im Jahr 1989 ist Chamenei das geistliche und politische Oberhaupt. Doch die Wahl des Präsidenten beeinflusst das Image des Staates und seine Politik. Seit 1989 und bis zu Raisis Tod bekleideten alle Präsidenten zwei Amtszeiten: Akbar Haschemi Rafsandschani, Mohammed Chatami, Mahmud Ahmadinedschad und Hassan Ruhani.

(Reuters)