In der Schweiz werden diese Chips umfassend in der akademischen Forschung, aber auch von vielen Unternehmen genutzt. Die Schweiz sei nun in der zweiten Gruppe eingeteilt, die weniger Chips erhalte, sagte Parmelin in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Damit würde die Schweiz zwar weiterhin Chips erhalten, die Einfuhr aber wäre limitiert.
«Diese Einteilung ist schwierig nachzuvollziehen», sagte der Bundesrat weiter. An der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) würden mit diesen Chips auch Innovationen produziert, die wichtig für die Amerikaner sind. «Das wäre für die USA ein Eigengoal», sagte Parmelin.
Die Frage der Einstufung sei aber Gegenstand von laufenden Gesprächen mit den USA. Das Ziel sei die Aufnahme der Schweiz in die Ländergruppe mit unbeschränktem Zugang.
Zugang für China versperrt
Nur 18 vertrauenswürdige Verbündete erhielten künftig uneingeschränkten Zugang zu dieser Technologie, schrieb das Online-Portal des Westschweizer Fernsehens RTS am Sonntag. Darunter seien unter anderem Deutschland, Frankreich und Japan. Die leistungsfähigen Computerchips werden ausschliesslich von US-Unternehmen hergestellt.
Eine Erklärung, weshalb die Schweiz ausgeschlossen ist, gibt es noch nicht. «Wir müssen erst einmal die Gründe dafür verstehen», sagte Parmelin. «Sind es Sicherheitsbedenken? Will man die Entwicklung in der Schweiz bremsen?».
Gemäss RTS besteht das Hauptziel darin, rivalisierenden Ländern, insbesondere China, den Zugang zu dieser Spitzentechnologie zu versperren. Die USA versuchten nicht nur, die Exporte zu bremsen, sondern auch zu verhindern, dass chinesische Unternehmen die Beschränkung mithilfe von Tochtergesellschaften im Ausland umgehen.
Trump will auf Mindeststeuer verzichten
Weiter hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass die USA die globale Mindeststeuer nicht einführen. «Es wird Konsequenzen haben, wenn die Amerikaner nicht mitmachen», sagte Parmelin in der Sonntagszeitung. Die Folgen würden Bund, Kantone und Unternehmen treffen. «Wir sollten aber nicht naiv sein. Wenn andere plötzlich die Spielregeln ändern, wird auch der Bundesrat über die Folgen für die Schweiz diskutieren», so der Waadtländer Bundesrat.
(AWP)
3 Kommentare
Unsere guten Freunde. Jetzt darf es mal die Politik erleben wie es ist, wenn man ausgeschlossen wird. Gold verkauft, Bankgeheimnis aufgegeben, Sanktionen gegen Russland mitgetragen, CS(UBS) gerettet. Wo hat die CH zu etwas aus den USA nein gesagt, dann vielleicht bekommt die CH ihre Chips wieder. Ansonsten, Zweifel macht auch gute.
Die Schweiz bekommt auch weiter Zugang zu allen Chips, aber nicht unlimitiert, wenn es um die letzte Generation von Hochleistungs-Chips im Bereich KI geht. Das ist derzeit das Einzige, was sich verändert hat. Man kann sich die populistische Schnappatmung als aufsparen.
Das Bankgeheimnis mussten wir aufgeben, weil einige unserer Schweizer Banken mit viel krimineller Energie unter dem Schutz des Bankgeheimnisses aktiv mitgeholfen haben, anderen Staaten Steuern zu entziehen. Die Schuldigen sitzen in der Schweiz, nicht den USA.
Dass wird die Sanktionen gegen Russland mittragen, ist dem Umstand geschuldet, dass wir als freiheitlicher und demokratischer Staat Menschen- und Völkerrechte, darunter auch die Souverenität von Staaten, hochhalten und uns nicht feige hinter dem Begriff Neutralität verstecken, der von Rechtspopulisten gerne und oft vorgeschoben wird, um nicht öffentlich zugeben zu müssen, dass sie mit Diktatoren wie Putin sympathisieren, weil sie selbst auch gerne eine solche Diktatur in der Schweiz errichte wollen.
Die CS wurde nicht gerettet, sondern Teile der CS in die UBS integriert. Auch das war im Interesse der Schweiz, völllg unabhängig von den Interessen der USA.
Ich habe grosse Bedenken (Befürchtungen) wie unser BR und Parlament sich auf der internationalen Ebene bewegt. Eine starke Haltung und klare Ansage ist gefragt, nicht nur bei den USA.