Hintergrund für die Prüfung der Stresstests seien die jüngsten rechtlichen Entwicklungen, teilte die amerikanische Notenbank Fed am Montag mit. Unter anderem sollen die Geldhäuser künftig Stellung zu den verwendeten Modellen nehmen dürfen. Auch bei den Szenarien für die jährlichen Gesundheitsprüfungen könnte die Fed den Banken ein Mitspracherecht einräumen. Zudem werde erwogen, die Ergebnisse über zwei Jahre zu mitteln, um die Schwankungen bei den Kapitalanforderungen zu verringern.
Die Ankündigung gilt als Sieg für die Wall Street. Die Stresstests waren nach der Finanzkrise 2007 bis 2009 eingeführt worden und sollen prüfen, ob die grossen Kreditgeber einem wirtschaftlichen Schock standhalten können. Sie sind ein zentraler Teil der Regulierung der Branche in den USA und beeinflussen, wie viel Geld die Banken zurücklegen müssen und wie viel sie an ihre Aktionäre ausschütten dürfen.
Im Juni kippte das Oberste Gericht einen Präzedenzfall aus dem Jahr 1984, der den Regierungsbehörden Vorrang bei der Auslegung der von ihnen verwalteten Gesetze eingeräumt hatte. Konservative und Wirtschaftsverbände hatten lange gegen die sogenannte «Chevron deference» gewettert und beklagt, diese räume dem Bund eine zu grosse Macht ein. Kurz vor dieser Entscheidung hatte der Supreme Court bereits in zwei weiteren Urteilen die Macht der Bundesbehörden begrenzt, darunter die der Börsenaufsicht SEC. In der Praxis erhielten Gerichte durch die Urteile einen grösseren Einfluss auf Regulierungsfragen.
(Reuters)
