In den USA hat US-Präsident Donald Trump die Erhebung von Zöllen für Importe aus Mexiko, Kanada und China ab Samstag angekündigt. In einer Rede vor Reportern im Oval Office sagte Trump am Freitag (Ortszeit), dass ab dem 1. Februar Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada und zehn Prozent auf Einfuhren aus China erhoben werden. Auf die Frage, ob die drei wichtigsten Handelspartner der USA zum jetzigen Zeitpunkt eine Chance hätten, einen Aufschub zu erwirken, antwortete Trump mit nein. Die USA hätten grosse Handelsdefizite mit diesen Ländern, erklärte er und fügte hinzu, dass die Zölle möglicherweise sogar noch deutlich erhöht werden könnten.
Trump wies auf eine mögliche Ausnahmeregelung für Öl aus Kanada hin und sagte, dass Öl-Importe nur mit einem Zoll von 10 Prozent belegt werden sollen. Mit den Zöllen sollen Mexiko und Kanada dazu bewegt werden, Massnahmen zu ergreifen, um illegale Einwanderer und Lieferungen der synthetischen Droge Fentanyl über ihre Grenzen in die USA zu stoppen. Zudem betonte der US-Präsident erneut, dass die USA durch die Massnahme Hunderte von Milliarden Dollar an Einnahmen von anderen Ländern kassieren werden.
Trump zufolge soll damit noch lange nicht genug sein. Er ziehe auch Importsteuern auf europäische Waren sowie auf Stahl, Aluminium, Kupfer, Medikamente und Halbleiter in Betracht. Donald Trump nimmt also auch die Europäische Union (EU) ins Visier. Der US-Präsident habe sich aber noch nicht auf einen Zeitplan für die Einführung von möglichen Zöllen auf Produkte aus der EU festgelegt, teilte die US-Präsidialamtssprecherin Karoline Leavitt mit. Das Weisse Haus werde weitere Informationen zu den bereits angekündigten Zöllen im Laufe des Samstags bekanntgeben, ergänzte sie.
Kanada, Mexiko und China kündigen Vergeltungszölle an
Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau sagte am Freitag (Ortszeit), Kanada werde sofort mit energischen Gegenmassnahmen reagieren und fügte hinzu, dass den Kanadiern in den kommenden Tagen und Wochen schwierige Zeiten bevorstünden. Kanadas Aussenministerin Melanie Joly erklärte, dass Kanada die Details der US-Zölle noch nicht kenne und mit der Trump-Regierung im Gespräch sei.
«Präsident Trumps Zölle werden Amerika zuerst besteuern», sagte Matthew Holmes, Leiter der Abteilung für öffentliche Politik bei der kanadischen Handelskammer. Von höheren Kosten an den Zapfsäulen, in den Lebensmittelläden und an der Online-Kasse würden sich die Zölle kaskadenartig auf die Wirtschaft auswirken und schadeten am Ende den Verbrauchern und Unternehmen auf beiden Seiten der Grenze, so Holmes. Insidern zufolge hat Kanada bereits Pläne für unmittelbare Vergeltungszölle ausgearbeitet.
Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum erklärte, dass Mexiko ebenfalls Vergeltungsmassnahmen ergreifen werde, sie dennoch mit den USA im Gespräch bleiben wolle. China lehne Trumps neue Zölle entschieden ab, sagte ein Sprecher der Pekinger Botschaft in Washington und fügte hinzu: «Es gibt keinen Gewinner in einem Handels- oder Zollkrieg, der weder den Interessen der einen noch der anderen Seite dient.» Das Land hatte sich bisher bezüglich seiner Vergeltungspläne zurückhaltender geäussert, aber erklärt, reagieren zu wollen. Es wird erwartet, dass Trumps Schritt Vergeltungszölle nach sich ziehen wird, die den jährlichen Handel der USA mit den drei Handelspartnern in Höhe von mehr als 2,1 Billionen Dollar beeinträchtigen könnten.
(Reuters)
