Die Stahlindustrie sei nicht systemrelevant, sagte Brupbacher in einem Interview mit «SonntagsBlick». Subventionen seien teuer und würden auf die Dauer nicht funktionieren, sagte der Direktor des Industrieverbands in dem am Sonntag veröffentlichten Interview. Die weltweite Überproduktion sei ein strukturelles Problem. Strukturwandel lasse sich nicht aufhalten, sagte Brupbacher.
Auch wenn die Stahlindustrie eine sehr wichtige Arbeit leiste, systemrelevant sei sie nicht. «Es gibt mehr als genug Möglichkeiten im Ausland an Stahl zu kommen», sagte der Verbandsdirektor. Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten würden davon profitieren, dass das Ausland seine Exportindustrie subventioniere. «Die Schweiz sollte sich an diesem Unsinn nicht beteiligen», sagte er.
Der Verband sei grundsätzlich gegen die staatliche Unterstützung einzelner Branchen und Unternehmen. Zentral seien Massnahmen wie Kurzarbeit. Zudem sollten grosse Stromverbraucher wie Stahlfirmen - analog zum Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates - auf den Stromaufschlag für die Winterreserve verzichten dürfen. Im Gegenzug müssten sie sich bei einer Strommangellage dazu verpflichten, ihre Produktion herunterzufahren oder einzustellen, sagte der Verbandsdirektor.
Faire Wettbewerbsbedingungen
Brupbacher blies ins gleiche Horn wie zuvor der Bundesrat. Die Landesregierung lehnte staatliche Förderungen ab und setzte auf bessere Rahmenbedingungen. Auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin erachtet die Stahlindustrie nicht als systemrelevant, wie er im März zum Schweizer Radio SRF sagte.
Stahl Gerlafingen wartet derzeit auf politische Entscheide auf Bundesebene. Das zur italienischen Beltrame-Gruppe gehörende Stahlwerk im Kanton Solothurn hat laut seinem CEO Alain Creteur nie um Subventionen gebeten. Es gehe um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.
(AWP)
1 Kommentar
Es wäre professionell, würde unser Parlament statt völlig verzettelte Einzelentscheidungen zu treffen, mal eine übergreifende Strategie entwickeln. Wie soll die Autarkie der Schweiz in Sachen Industrie und Verteidigung aussehen? Wollen wir selber Waffen und Munition herstellen können? Falls ja, brauchen wir eine funktionierende Stahl- und Maschinenindustrie. Dazu müssen wir dann aber auch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen und akzeptieren, dass die Schweiz nicht zu den Kosten chinesischer Produktion arbeiten kann. Wollen wir das nicht, dann gibt es auch keinen Grund, die Stahlindustrie zu retten. Aber einfach punktuell ohne Gesamtkonzept Geld zu geben, ist rausgeworfenes Geld.
Leider gibt es in diesem Land schon seit Jahrzehnten keine Politiker mehr, die strategisch und ganzheitlich denken. Die profilieren sich lieber auf intellektuell nicht so anspruchsvollen Nebenschauplätzen. Darum werden die grossen Probleme immer grösser - siehe Gesundheitsthemen, Altersvorsorge.