Bundeskanzler Olaf Scholz will die Herstellung von Stahl in Deutschland langfristig sichern. «Stahl wird unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten», sagte der SPD-Politiker in einem Interview am Samstag. Die Sicherung der Stahlindustrie habe «geostrategische Bedeutung».
Scholz kündigte an, dass er sich am Montag mit Spitzenvertretern der Stahlbranche und mit Betriebsräten und Gewerkschaften im Kanzleramt treffen werde, um konkrete Massnahmen zu besprechen. Drei Punkte seien dabei wichtig: Es brauche einen verlässlichen Strompreis, wenn es um die klimafreundliche Produktion von Stahl geht - deshalb wolle er die Stromnetzentgelte bei drei Cent deckeln.
«Zweitens braucht es die komplette Wertschöpfungskette», sagte Scholz. Deshalb fördere die Bundesregierung den Bau von Alternativen zu klassischen Hochöfen mit Milliarden Euro. Drittens müssten die Unternehmen vor Dumping-Stahl aus dem Ausland geschützt werden. «Ich rufe die EU-Kommission deshalb zum Handeln auf: Hier brauchen wir mehr Schutz für Europa.» Hintergrund sind massive Probleme in der Stahlindustrie, vor allem bei ThyssenKrupp sowie Dumping-Vorwürfe etwa gegenüber China.
Da Scholz seit dem Bruch der Ampel-Regierung nur noch mit einer rotgrünen Minderheitsregierung regiert, gilt die von der Bundesregierung beschlossene Deckelung der Stromnetzentgelte noch nicht als gesichert.
(Reuters)
