Scholz sagte am Montag beim Tag der Industrie in Berlin, es sei gut, dass die EU-Kommission der chinesischen Seite weitere Gespräche anbiete. Er habe sehr darauf gedrungen. Bis zum 4. Juli sei noch ein wenig Zeit, so Scholz.
Klar sei aber, «dass wir auch von der chinesischen Seite an dieser Stelle natürlich ernsthafte Bewegungen und Fortschritte benötigen.»
Die EU-Kommission hatte ihre Pläne für Strafzölle auf E-Autos aus China Mitte Juni veröffentlicht. Die Zölle von bis zu 38,1 Prozent würden in bestimmten Fällen rückwirkend ab Anfang Juli einbehalten werden, sollte es mit China zu keiner anderen Einigung kommen. Über die endgültige Festsetzung muss aber erst bis Anfang November entschieden werden.
Am Samstag wurde bekannt, dass beide Seiten miteinander verhandeln wollen. Die EU wirft Peking vor, batteriebetriebene Modelle unfair zu subventionieren.
Derweil hat Peking informierten Kreisen zufolge betont, dass es für Deutschlands Oberklasse-Automobilhersteller von Vorteil wäre, wenn Brüssel die geplanten Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge einstampft.
In diesem Fall würde China die bestehenden Einfuhrabgaben für Autos mit grossen Motoren senken, berichten darüber informierte Personen. Der Vorschlag sei am Samstag beim Treffen von Chinas Handelsminister Wang Wentao mit seinem deutschen Amtskollegen Robert Habeck unterbreitet worden, hiess es. Derzeit erhebt die Volksrepublik auf Personenkraftwagen aus der EU eine Gebühr von 15 Prozent.
(AWP/Bloomberg)
