Dazu sei alles gesagt, sagte er auf einer Pressekonferenz in Santiago de Chile. Scholz warnte erneut vor einem Überbietungswettbewerb bei der Lieferung neuer Waffensysteme. Die Bundesregierung hatte erst am Mittwoch der Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard-2-A6 an die Ukraine zugestimmt, nachdem auch die USA sich bereit erklärt hatten, Kampfpanzer zu liefern. Danach hatte es Stimmen aus Frankreich und den USA gegeben, die eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausschliessen.

Die ukrainische Regierung fordert dies ebenfalls. Die Ukraine benötigt nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj schnellere Waffenlieferungen und neue Waffentypen, um russischen Angriffen standhalten zu können. Dazu gehörten Langstreckenraketen wie die ATACMS aus US-Produktion mit einer Reichweite von 185 Meilen (knapp 300 Kilometer) hätten.

Washington hat es bislang abgelehnt, solche Waffen an die Ukraine zu liefern. Der stellvertretende Aussenminister Andrij Melnyk möchte dagegen neben Tornado- und Eurofighter-Kampfjets auch deutsche U-Boote und Kriegsschiffe. Damit dürfte sich angesichts der befürchteten neuen russischen Offensive im Frühjahr die Debatte um weiter Waffenlieferungen wie schon bei den Kampfpanzern und zuvor Mehrfachraketenwerfern wiederholen.

SPD-Co-Chefin Saskia Esken liess sich am Sonntag nicht auf ein Nein zu Forderungen nach Kampfflugzeugen für die Ukraine festlegen. In einem ARD-Interview vermied die Co-Parteivorsitzende am Sonntagabend eine klare Aussage. "Es kommt ja ganz entscheidend darauf an, dass eben Deutschland und dass auch die Nato nicht Kriegspartei werden", sagte Esken auf die Frage, ob sie die Lieferung von Kampfflugzeugen ausschliesse. Man sei in sehr enger Abstimmung mit den Verbündeten. Scholz hatte dem "Tagesspiegel" gesagt, dass sich die Frage der Lieferung von Kampfflugzeugen nicht stelle.

(Reuters)