Armeniens Entscheidung, einem im vergangenen Dezember angesetzten Treffen in Moskau eine Absage zu erteilen, habe Gespräche über einen Friedensvertrag verhindert, erklärte die russische Aussenministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag. Sie warf Armenien vor, sich widersprüchlich zu äussern. Das erschwere es, Eriwans Position zu bewerten. "Sollten unsere armenischen Partner wirklich an einer Lösung der Probleme interessiert sein, ... ist es wichtig, weiter zusammenzuarbeiten."
Die Äusserungen zeigen einmal mehr, dass es mitten in Russlands Ukraine-Krieg im Verhältnis zwischen Moskau und Eriwan knirscht. Armenien hat zuletzt wiederholt zu verstehen gegeben, dass es sich im Konflikt mit Aserbaidschan nicht ausreichend unterstützt fühlt. Erst kürzlich erteilte es zudem Übungen des russisch-geführten Militärbündnisses OVKS auf seinem Territorium für 2023 eine Absage.
In der gegenwärtigen Situation sei dies unangemessen, begründete Ministerpräsident Nikol Paschinjan die Entscheidung, ohne ins Details zu gehen. Dem OVKS-Bündnis gehören neben Russland und Armenien die ehemaligen Sowjetrepubliken Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.
Der Streit um die Kaukasusregion Bergkarabach belastet wiederum die Beziehungen zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan seit Jahrzehnten. Das überwiegend von Armeniern bewohnte Gebiet gehört nach internationaler Auffassung zu Aserbaidschan, von dem es sich aber losgesagt hat. Der Konflikt mündete mehrfach in kriegerischer Gewalt. 2020 unterzeichneten beide Seiten unter Vermittlung Moskaus eine Waffenruhe, deren Einhaltung von einer russischen Friedenstruppe überwacht werden soll. Dennoch kam es auch im vergangenen September erneut zu schweren Gefechten mit zahlreichen Toten.
Im Dezember spitzte sich die Lage dann abermals zu, als Aserbaidschaner, die angaben, Klimaschutzaktivisten zu sein, die einzige Straßenverbindung zwischen Armenien und Bergkarabach blockierten. Armenien sieht die aserbaidschanische Regierung als Drahtzieher und wirft Russland vor, nicht genügend zu unternehmen, um die Blockade aufzuheben. Moskau hat erklärt, es tue alles, was es könne. Das vom Nato-Mitglied Türkei unterstützte Aserbaidschan wiederum hat dementiert, dass die Zufahrt zu Bergkarabach blockiert werde. Die Anliegen der mutmaßlichen Klimaschützer seien aber gerechtfertigt, da Armenier in dem Gebiet illegal Bergbau betrieben.
(Reuters)
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Zwei Faktoren sind für Armenien gefährlich. Einerseits liegt das Land zwischen zwei autokratisch geführten Ländern. Die Demokratie Armeniens dürfte beiden ein Dorn im Auge sein. Andererseits ist Armenien zum ein Land mit christlicher Bevölkerung. Auch dies wird den beiden Nachbarn nicht gefallen. Der "Westen" sollte sowohl die Demokratie in der Region stärken als auch die Bevölkerung schützen. Er wird sich entscheiden müssen zwischen einer weiteren Vertreibung von Menschen, der Beendigung dieser Demokratie, oder dem Erhalt des Landes.