Das verlautete am Mittwoch aus EU-Kreisen. Die meisten anderen EU-Länder - darunter auch Deutschland - wollen ihre Konzepte den Angaben zufolge im Oktober einreichen, Frankreich sogar noch später. Die EU-Kommission hatte im Juni allen EU-Ländern, deren Staatsverschuldung über der EU-Obergrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt, Vorschläge zum Schuldenabbau unterbreitet.
Während 20 Länder ihre Pläne im Oktober vorlegen wollen, benötigen fünf weitere Staaten - Litauen, Rumänien, Belgien, Frankreich und Österreich - mehr Zeit. Viele Länder wollen ihre Entschuldungs-, Reform- und Investitionspläne mit der Vorlage ihrer Haushaltsentwürfe für 2025 am 15. Oktober verbinden. Besonders komplex ist die Lage in Frankreich, Italien und Deutschland. Frankreich hat noch keine neue Regierung, in Italien stehen Regionalwahlen an und Deutschland ist angesichts der Bundestagswahl in einem Jahr noch unentschlossen, was die langfristigen Planungen angeht. Nach Vorlage und Annahme aller Entwürfe durch die Kommission sollen diese im Dezember und Januar von den EU-Finanzministern verabschiedet werden.
(Reuters)
