Wenn die Verzögerungen und oder die Unterschiede zu gross seien, könne und solle Europa die Inkraftsetzung der Vorschriften verschieben, sagte das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) am Mittwoch auf einer Veranstaltung in Paris. Europa könne dann auch «einige Bestimmungen anpassen, insbesondere diejenigen, die die Marktrisiken betreffen». Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisiert schon seit längerem, dass US-Banken die sogenannten Basel-III-Eigenkapitalregeln nicht anwenden würden, was zu Wettbewerbsnachteilen für die europäischen Institute führe.
Villeroy betonte, die US-Regulierungsbehörden hätten sich verpflichtet, die internationalen Mindestkapitalvorschriften für Banken «vollständig und getreu» umzusetzen. Über die Basel-III-Reform der Kapitalvorgaben wurde international lange gerungen. Diese sind der letzte grosse Baustein des globalen Reformwerks zur Stärkung der Finanzinstitute, das aufgrund der Erfahrungen aus der weltweiten Finanzkrise 2008 auf den Weg gebracht worden war. In den USA war unlängst bekanntgeworden, dass die Aufsichtsbehörden dort vorgeschlagene Umsetzung der Vorschriften für Grossbanken möglicherweise noch abgemildert werden könnte. Banken und Lobbyverbände sind Sturm gelaufen gegen die Umsetzungsvorschläge für die neuen Regeln.
Macron hatte im vergangenen Monat dafür plädiert, die EU solle überprüfen, wie sie die Vorschriften umsetze. Die EU könne nicht der einzige Wirtschaftsraum sein, der sie anwende.
(Reuters)
