Sie gab am Mittwoch die Einstufung von 22 Online-Diensten als «Torwächter» des Internets bekannt. Dadurch werden sie einer verschärften Regulierung unterworfen. Betroffen sind unter anderem der Internet-Konzern Google mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android, die Facebook-Mutter Meta und die Kurzvideo-Plattform TikTok. Diese Firmen hätten zwar für die Umsetzung der neuen Regeln sechs Monate Zeit, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton. Allerdings müssten sie umgehend Verantwortliche für deren Einhaltung ernennen.

Dem Digital Markets Act (DMA) zufolge gelten Unternehmen mit monatlich mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern und einer Marktkapitalisierung von mindestens 75 Milliarden Euro als «Torwächter», die elementare Online-Dienste anbieten. Sie müssen beispielsweise sicherstellen, dass ein Messenger wie WhatsApp auch über andere als die firmeneigene App genutzt werden kann. Ausserdem müssen Verbraucher entscheiden können, welche Apps auf ihren Geräten vorinstalliert werden. Bei einer Missachtung drohen den Konzernen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes.

Microsoft teilte mit, die Einstufung zu akzeptieren. Google, Meta und Amazon erklärten, sie prüften die Entscheidung noch. TikTok wies die Einstufung dagegen als falsch zurück. «Wir sind enttäuscht, dass es vor dieser Entscheidung keine Marktuntersuchung gab, und prüfen unsere nächsten Schritte.» Apple verwies auf Sicherheitsrisiken. Der iPhone-Anbieter befürchtet die Ausbreitung von Computerviren, sollten Nutzer verstärkt Programme aus anderen Quellen als dem App Store installieren. Die dort erhältliche Software prüft der US-Konzern auf mögliche Schadfunktionen.

(Reuters)