Nachdem Draghi sich in den letzten Monaten zurückgezogen hatte, zeitweise in sein Landhaus in Umbrien, traf der ehemalige Ministerpräsident und Chef der Europäischen Zentralbank am Mittwochnachmittag in Mailand Führungskräfte aus der Wirtschaft. Der Austausch soll zu einer Strategie zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit beitragen, die Draghi im Auftrag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entwickeln soll.

“Ich bin hier, um zuzuhören”, sagte Draghi vor Reportern, als er die Sitzung im Gebäude der Banca d’Italia in der Finanzhauptstadt des Landes betrat. Er antwortete nicht auf eine Frage zu möglichen neuen Aufgaben in der EU.

Die plötzliche Rückkehr ins Rampenlicht hat Gerüchte ausgelöst, dass “Super Mario” sich um den Posten des Präsidenten des Europäischen Rates bewerben könnte. Amtsinhaber Charles Michel will das Amt vorzeitig aufgeben, um bei den Wahlen zum Europäischen Parlament anzutreten.

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Europa

Mit seinem Fahrplan zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit nimmt sich Draghi einer wirtschaftlichen und geopolitischen Herausforderung für die EU an, die mit teilweise staatlich geförderter Konkurrenz von Ländern wie China und den USA zu kämpfen hat.

Die EU hat in diesem Jahr ihre Regeln für staatliche Beihilfen überarbeitet, um den massiven Subventionen der USA und Chinas entgegenzuwirken, insbesondere im Bereich der grünen Technologien. Sie hat eine Untersuchung der chinesischen Subventionen für Elektrofahrzeuge eingeleitet und wurde in einen Subventionskampf hineingezogen, der durch Präsident Joe Bidens Klimaschutz-Förderungen ausgelöst wurde.

In Mailand wird Draghi mit Managern zusammentreffen, die dem European Round Table of Industry angehören, einer Interessengruppe, in der rund 60 grosse europäische Unternehmen vertreten sind. Er wird mit einer Delegation von Vodafone, Syensqo, Titan Cement und Siemens sprechen.

Zwei Tage später geht Draghi erneut auf Reisen, um in Brüssel mit von der Leyen und anderen Kommissionsmitgliedern über seine Aufgabe zu sprechen. Es wird erwartet, dass er seinen Bericht nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni, möglicherweise im Juli, vorlegt, so mit der Angelegenheit vertraute Personen, die nicht namentlich genannt werden wollten.

Als von der Leyen letztes Jahr Draghi beauftragte, einen Bericht über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu verfassen, betonte sie die “wirtschaftliche und sicherheitspolitische Notwendigkeit, einen europäischen Vorsprung bei kritischen und neuen Technologien zu bewahren.”

Kein Interesse an einem EU-Spitzenjob

Die Auswahl von Michels Nachfolger, die Teil eines Kuhhandels zwischen den grössten politischen Parteien der EU ist, könnte für den parteilosen Draghi zu politisch sein. Doch sein Lebenslauf macht ihn zu einem Anwärter. Als Ministerpräsident von 2021 bis 2022 spielte er eine wichtige Rolle bei der Sanierung der italienischen Finanzen nach der Covid-19-Pandemie. In Draghis Umfeld heisst es allerdings, er sei derzeit nicht an einem EU-Spitzenjob interessiert.

Draghi hat sich für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als unerwarteter Verbündeter erwiesen. Als er ihr im Oktober 2022 die kleine Glocke überreichte, mit der italienische Ministerpräsidenten Kabinettssitzungen zur Ordnung rufen, schien sie sein direktes Gegenteil zu sein. An der Spitze der rechtsgerichteten Partei “Brüder Italiens” hatte sie versprochen, das Establishment umzukrempeln. Stattdessen beriet sie sich oft mit ihm, insbesondere wenn es um die Verwendung des italienischen Anteils von fast 200 Milliarden Euro am EU-Konjunkturprogramm ging.

Sollte Michel im Juni gewählt werden, könnte er im Juli von seinem derzeitigen Amt zurücktreten, bevor seine Amtszeit im November endet. Kommt es zu keiner Einigung über einen Nachfolger, könnte die Rolle interimistisch vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán übernommen werden, da sein Land dann die halbjährliche EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird.

(Bloomberg)