«Wir müssen zahlreiche Schwierigkeiten und Hindernisse überwinden», sagte der stellvertretende Direktor für politische Forschung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Tang Fangyu, am Freitag im Anschluss an eine viertägige Klausurtagung unter der Leitung von Präsident Xi Jinping. Die Modernisierung stehe vor vielen komplexen Konflikten und Problemen.

Nach der etwa alle fünf Jahre stattfindenden Tagung der KP-Spitze hinter verschlossenen Türen bekräftigten Regierungsmitarbeiter die Ziele der Regierung. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Modernisierung der Industrie, die Ankurbelung der Binnennachfrage, die Förderung der Konjunktur und die Eingrenzung von Schuldenrisiken. Zur Umsetzung der Ziele wurden zunächst kaum Einzelheiten genannt. So blieb etwa offen, wie der Inlandskonsum gesteigert werden soll, während gleichzeitig staatliche Hilfen in erster Linie in Infrastrukturprojekte und Förderung der Wirtschaft fliessen sollen.

Die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Sie reichen von einer schwachen Inlandsnachfrage, Deflationsrisiken, einer Krise im Immobiliensektor, verschuldeten Kommunen bis hin zu Handelsstreitigkeiten, die chinesische Exporte belasten. Im zweiten Quartal blieb das Wirtschaftswachstum unter den Erwartungen. Viele Experten gehen davon aus, dass angesichts dieser Entwicklung die chinesische Regierung zu einem Kurswechsel gezwungen sein müsste.

(Reuters)