«Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen», sagte Xi laut offizieller Übersetzung. «Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln.»
Xi sagte, dass eine «neue Epoche der Turbulenzen und der Umbrüche» begonnen habe, in der die Risiken für die gesamte Menschheit zunehmen würden. «Um diese Fragen zu lösen ist es unabdingbar, dass zwischen den Grossmächten die Kooperation die Oberhand gewinnt.» In diesem Sinne sei eine stabile Zusammenarbeit der grossen Volkswirtschaften Deutschland und China wichtig. Sie werde «nicht nur auf dem gesamten eurasischen Kontinent, aber auch auf die ganze Welt grossen Einfluss ausüben».
Scholz wurde in seinem kurzen Statement zu Beginn des Gesprächs konkreter und sprach drei Themen an: Ukraine-Krieg, Klimaschutz und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Er betonte, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Aufrüstung Russlands ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa hätten. «Sie beeinträchtigen unsere Kerninteressen unmittelbar. Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung, denn sie verletzen einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen.»
Scholz erinnerte daran, dass er bei seinem letzten China-Besuch zusammen mit Xi deutlich gemacht habe, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe. «Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.»
Scholz warb für eine engere Zusammenarbeit mit China beim Klimaschutz. «Unsere beiden Staaten tragen Verantwortung für den Schutz globaler öffentlicher Güter», sagte der SPD-Politiker. Und er machte sich für ein regelbasiertes Handelssystem stark, wie es die Welthandelsorganisation WTO verkörpere. «Sowohl China als auch Deutschland sind Handelsnationen, die von der WTO stark profitieren. Wir setzen uns dafür ein, das Regelwerk für den globalen Handel zu stärken und gemeinsam mit den anderen WTO-Mitgliedern weiterzuentwickeln.»
Für Scholz stand am Dienstag neben dem Treffen mit Präsident Xi auch eines mit Ministerpräsident Li Qiang auf dem Programm. Für die Gespräche mit den beiden waren mehrere Stunden vorgesehen.
(AWP)
3 Kommentare
Xi ist der grösste Schauspieler der Gegenwart, dem kann man kein Wort glauben, es ist höchste Zeit sich von dem korrupten Regime zu distanzieren!
Ich erinnere an Taiwan!!
Ja und Scholz vertraut seinen Worten und macht sich weiter abhängig bis zum finalen Schlag aus Peking. Schlag 1 Ukraine. Schlag 2 Hamas. Schlag 3 Iran. 4 ? NKorea. 5 ? wenn alle ihr Pulver verschossen haben, Xi. Und im vergleich zum Westen, interessieren sich all diese Schlager nicht um eigene Opfer. Hauptsache Macht. Was kommt danach. Xi als grosser Führer der vereinten Diktaturen? Das gibt auch wieder Probleme. Willkommen im Mittelalter. Oder der Westen kriegt noch die Kurve und hat sich vorbeteitet. Wer weis.
Sehe ich genauso!
Die deutsche Autoindustrie geisselt einmal mehr ganz Deutschland und die EU nur weil sie die Technologie verschlafen haben! Ich hoffe nicht, dass es die EU zulässt, dass wir mit chinesischen billig E-Autos überschwemmt werden! In jedem chinesischen Auto ist ein Chip verbaut die alle Daten direkt an den chinesischen Überwachungsapparat übermittelt! Wollen wir das? NEIN, also Leute denkt wieder mal…..