Eine «hochwertige Entwicklung» sei die wichtigste Aufgabe bei der Schaffung eines «modernen sozialistischen Landes», hiess es in einer Erklärung des Zentralkomitees der Partei zum Abschluss des sogenannten Dritten Plenums. Dieses Treffen findet in der Regel nur alle fünf Jahre statt. Die Parteiführung berät bei der Zusammenkunft über den künftigen Wirtschaftskurs.
Bei der Erklärung zum Ende der viertägigen Sitzung handelte es sich wie üblich zunächst nur um eine in Parteisprech gehaltene Zusammenfassung. Konkrete Massnahmen, die sich aus dem Treffen ergeben, dürften erst in den kommenden Wochen und Monaten deutlich werden.
«Neue Produktionskräfte» werden beschworen
Erwartungen von Beobachtern wurden jedoch erfüllt, wonach Präsident Xi Jinping das Treffen auch nutzen würde, um die Bestrebungen zu unterstreichen, China zu einer High-Tech-Macht zu machen. Konkret war in dem Bericht des Zentralkomitees von einer weiteren Förderung der «neuen Produktionskräfte» die Rede.
Bei dem vom Staats- und Parteichef geprägten Begriff geht es darum, die wirtschaftliche Entwicklung durch die Schaffung moderner Industriezweige voranzutreiben. Angesprochen wurden vom Zentralkomitee jedoch auch akute wirtschaftliche Probleme. So wurden etwa «verschiedene Massnahmen» zur Entschärfung von Risiken auf dem Immobilienmarkt und zum Abbau der hohen Schulden von Lokalregierungen in Aussicht gestellt.
Wirtschaft steht vor grossen Herausforderungen
Zudem soll die Disziplin gestärkt und der Kampf gegen Korruption verschärft werden. Die auf dem Parteitreffen skizzierten Aufgaben sollen bis 2029, dem 80. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, abgeschlossen sein.
Peking steht unter Druck, auf die zunehmenden Probleme der zweitgrössten Volkswirtschaft zu reagieren. Der Konsum stockt, weil viele Chinesen ihr Geld lieber für unsichere Zeiten sparen. Sorgen bereiten vielen Familien vor allem die anhaltende Krise auf dem Immobilienmarkt. Vor allem junge Leute haben zudem Schwierigkeiten, Arbeit zu finden.
(AWP)
