Die Regierung veröffentlichte am Samstag Vorschriften, die zum Ziel haben, die chinesischen Vorkommen an Seltenen Erden im Namen der nationalen Sicherheit zu schützen. Festgelegt sind Regeln für den Abbau, die Verarbeitung und den Handel. Seltene Erden werden unter anderem für Elektro-Autos gebraucht. China ist der weltgrösste Verarbeiter dieser Gruppe von 17 Elementen, deren Bedarf sich Prognosen zufolge allein in der EU bis 2030 vervielfachen wird.

Die vom Staatsrat am Samstag erlassenen Vorschriften besagen, dass die Ressourcen der Seltenen Erden dem Staat gehören und dass die Regierung die Entwicklung der Branche beaufsichtigen wird. Firmen, die Seltene Erden abbauen, schmelzen, trennen oder exportieren, sollen ein System zur Rückverfolgbarkeit aufbauen. Die Regeln sollen zum 1. Oktober in Kraft treten. Die Ankündigung kommt inmitten des Vorhabens der EU, vorläufige Zölle auf chinesische Elektroautos zu erheben. Die EU will sich damit vor einer Flut solcher Fahrzeuge in Europa schützen, die ihrer Meinung nach mit unfairen staatlichen Subventionen günstig gebaut werden. Die USA haben Sonderzölle für chinesische E-Autos schon eingeführt.

China hat bereits im vergangenen Jahr Beschränkungen für die Ausfuhr der Elemente Germanium und Gallium eingeführt, die in der Chipindustrie genutzt werden. Begründet wurde dies mit der nationalen Sicherheit und nationalen Interessen. Das Vorgehen schürte die Sorge, dass dies Spannungen vor allem zwischen den USA und China verschärfen könnte.

(Reuters)