US-Präsident Donald Trump hat Zölle im Umfang von zehn Prozent auf alle chinesischen Produkte eingeführt. Er begründete dies unter anderem mit «Diebstahl geistigen Eigentums» und «erzwungenem Technologietransfer».
In der Diplomatensprache der Welthandelsorganisation (WTO) heisst der Schritt Chinas gegen die USA: «China hat Konsultationen über Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten beantragt.»
Auf solche WTO-Konsultationen folgt in aller Regel innerhalb weniger Wochen ein Verfahren vor dem Streitschlichtungsausschuss. Experten prüfen, ob die Erhöhung der Zölle WTO-konform sind. Dieses Verfahren dauert mehrere Monate. Befinden die Streitschlichter zugunsten Chinas, kann Peking nach den WTO-Regeln selbst Zölle in dem Umfang erheben, in dem es Schaden durch die US-Zölle erlitten hat.
Dem hat China aber eigentlich schon vorweggegriffen. Die Regierung verhängte als Reaktion auf den US-Beschluss unter anderem Zusatzzölle in Höhe von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas und von zehn Prozent auf Öl, landwirtschaftliche Maschinen und bestimmte andere Fahrzeuge aus den USA.
(AWP)
