Xi eröffnete am Mittwoch in Peking eine Konferenz mit Vertretern aus mehr als 130 Ländern zum zehnjährigen Bestehen des chinesischen Handelsprojekts der «Neuen Seidenstrasse». Damit soll die Infrastruktur über Kontinente hinweg verbessert werden - Kritikern zufolge zu Bedingungen, die den Einfluss der weltweit zweitgrössten Volkswirtschaft noch erweitern. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs, überwiegend aus Schwellenländern, nahmen teil, darunter Russlands Präsident Wladimir Putin, den Xi als «engen Freund» bezeichnete. Aus Europa kamen kaum prominente Vertreter, nur Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban war vor Ort, dessen Land stark von Energielieferungen aus Russland abhängt.

Es werde keine schnellere Entwicklung geben und das Leben werde nicht besser, wenn man andere Länder als Bedrohung seiner Unabhängigkeit betrachte und wirtschaftliche Verflechtungen als Risiko, sagte Xi vor mehr als 1000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes westlich vom Platz des Himmlischen Friedens. Dort waren 1989 pro-demokratische Proteste gegen die Kommunistische Führung in China niedergeschlagen worden. Xi will die Initiative stärker auf klimafreundliche Projekte ausrichten und die Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz ausbauen.

Der chinesische Präsident hatte 2013 angekündigt, die Infrastruktur, Energienetze und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa und Afrika entlang der alten Seidenstrasse ausbauen zu wollen. Wenig später wurde das Projekt um eine maritime Seidenstrasse erweitert. Xi lobte in seiner Rede, dass daraus reale Projekte geworden seien. Kritiker werfen der Volksrepublik vor, mit dem auf Englisch als «Belt and Road Initiative» (BRI) bekannten Projekt ihren globalen Einfluss auszuweiten.

In den vergangenen Jahren bekamen immer mehr Schwellen- und Entwicklungsländer Probleme, die von China für den Bau von Infrastruktur aufgenommene Kredite planmässig zu bedienen. Deutschland und die EU hatten zuletzt immer wieder betont, die starke Abhängigkeit etwa bei Rohstoffen oder bestimmten Produkten reduzieren zu wollen. Es soll aber keine Abkoppelung geben, sondern verstärkte Investitionen in anderen Staaten.

Vertreten in Peking war auch der Handelsminister der Taliban-Regierung in Afghanistan, Haji Nooruddin Azizi. «China hat derzeit mehr Interesse an der Entwicklung Afghanistans», sagte er. Deswegen gebe es jetzt Verbindungen zu China. Putin lobte die Initiative und lud zu Investitionen bei Routen im Nordmeer ein. Das könne den Ost/West-Handel voranbringen.

Putin und Xi bekräftigten am Rande des Gipfels auch die Zusammenarbeit ihrer Länder. Die strategische Abstimmung sei weiterhin eng und effektiv, und das bilaterale Handelsvolumen habe einen historischen Höchststand erreicht, so Xi. Das politische Vertrauen werde kontinuierlich vertieft, zitierte ihn die chinesische Agentur Xinhua. Putin erklärte, eine enge aussenpolitische Koordinierung mit China sei in einer schwierigen Welt von entscheidender Bedeutung. Russland hat im Zuge des Kriegs gegen die Ukraine und der westlichen Sanktionen eine engere Anbindung an China gesucht. 

(Reuters)