Das Gipfeltreffen, an dem als Gäste neben Stoltenberg auch der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson und der finnische Präsident Alexander Stubb teilnahmen, diente der Vorbereitung auf den Nato-Gipfel im Juli in Washington. «Wir haben vereinbart, dass wir vom Gipfel in Washington eine weitere Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der Nato erwarten», sagte der gastgebende lettische Präsident Edgars Rinkevics. Auch die anhaltende langfristige Unterstützung der Ukraine sei diskutiert worden.
Mit dem grossangelegten Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 haben sich die Sorgen der Länder in Mittelosteuropa verstärkt. «Unser Teil der Nato, die Ostflanke der Nato, befindet sich heute in einer besonderen Situation», sagte Polens Präsident Andrzej Duda. Die Region sei eine Bastion und Verteidigungsgrenze gegen eine mögliche Aggression gegen Nato-Staaten, aber zugleich auch am stärksten gefährdet.
Die Staaten an der Nato-Ostflanke zählen zu den entschiedensten Unterstützern der Ukraine. Sie stünden dabei an «vorderster Front», sagte Stoltenberg. Eine Ausnahme ist Ungarn, das weiter enge Kontakte nach Moskau unterhält. Es war bei dem Treffen in Riga auch nur mit seinem Botschafter vertreten - wie auch die Slowakei.
Polens Präsident Duda hielt das Fernbleiben eines Spitzenvertreters aus Ungarn für «nicht gefährlich». «Wir haben Einigkeit in der Nato, und ich bin absolut sicher, dass wir uns auch in Sachen Sicherheit hier an der Ostflanke einig sind», sagte er. Andere teilnehmende Staatschefs äusserten sich ähnlich zu Ungarn, das nach einem Bericht der «Financial Times» aber möglicherweise der Ausschluss aus dem B9-Format droht. Die Gruppe hatte sich nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 auf Initiative Polens und Rumäniens gegründet./awe/DP/ngu
(AWP)
