Er habe bei solchen Treffen auch immer die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern thematisiert, die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden können, fügte Scholz hinzu. Auch dabei werde er bleiben. Ausserdem werde es um den Einsatz nordkoreanischer Truppen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. «Das kann nicht hingenommen werden und ist im Übrigen eine schlimme Veränderung.»
Nach Angaben von Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen unterstützt. «Das muss und wird Konsequenzen haben», sagte sie am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Sie machte deutlich, dass China mit einer ähnlichen Reaktion wie der Iran rechnen müsse. Gegen das Land beschlossen die EU-Aussenminister neue Sanktionen wegen Raketen- und Drohnenlieferungen an Russland. Die Strafmassnahmen treffen unter anderem zwei iranische Häfen am Kaspischen Meer./mfi/DP/he
(AWP)
