Trotzdem werde man nach Wien fahren und mit Partnern beraten, wie die OSZE aus ihrer Krise herauskommen könne. Die 1995 gegründete OSZE ist die grösste europäische Sicherheitsorganisation. Sie ist aber durch Russlands Angriff auf die Ukraine blockiert.
Vorher hatten Abgeordnete aus 20 Ländern versucht, Österreich von einer Visavergabe an die russische Delegation abzuhalten. Österreich vertritt den Standpunkt, als Land, in dem die OSZE ihren Hauptsitz habe, sei man zur Erteilung der Visa verpflichtet. Bei Treffen der Parlamentarischen Versammlung 2022 hatten die Gastgeber Grossbritannien und Polen keine Russen einreisen lassen.
Die jetzige Tagung fällt mit dem Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine zusammen, die am 24. Februar 2022 begann. Generell hat sich die deutsche OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid gegen einen Ausschluss Russlands aus der Organisation ausgesprochen, um diplomatische Kanäle offen zu halten./fko/DP/ngu
(AWP)
