In seiner mit Spannung erwarteten Rede warb der Vizepremier um Vertrauen in Chinas Wirtschaftskurs und mehr Kooperation. Nach dem Einbruch des Wachstums der zweitgrössten Volkswirtschaft im abgelaufenen Jahr rechnet Liu He damit, dass die chinesische Wirtschaft in diesem Jahr "höchstwahrscheinlich zu ihrem normalen Trend zurückkehren wird". Wegen der Corona-Massnahmen durch die im Dezember aufgegebene Null-Covid-Strategie hatte die Wirtschaft 2022 nur um drei Prozent zugelegt und das Ziel von 5,5 Prozent verfehlt.
Liu He wies Befürchtungen zurück, dass China zur Planwirtschaft zurückkehren wollte: "Das ist auf keinen Fall möglich." China verfolge unverändert seine wirtschaftlichen Reformen und fördere die Öffnung des Landes. Auch stehe sein Land hinter der Globalisierung. Er wandte sich gegen Protektionismus. Ausländische Unternehmen spielten eine wichtige Rolle in der Entwicklung Chinas. "Wir müssen die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben", sagte Liu He und forderte eine "gerechte internationale Wirtschaftsordnung".
Nach der gerade erst verfügten Öffnung des Landes hiess Liu He wieder Reisende ausdrücklich in China willkommen. Er wies darauf hin, dass die Quarantänepflicht für Einreisende in China abgeschafft wurde und nur noch ein Covid-Test 48 Stunden vor Abflug nötig ist. Möglicherweise mit Blick darauf, dass die Visavergabe erst langsam wieder anläuft, sagte der Vizepremier: "In bestimmten Angelegenheiten brauchen wir noch etwas Zeit für den Übergang."
Chinas Regierung hatte am 7. Dezember die meisten seiner strikten Corona-Massnahmen wie Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests abrupt gestrichen. Seitdem breitete sich das Coronavirus rasant im Land aus. Nach offiziellen Angaben sind 60 000 Menschen an oder mit einer Corona-Infektion gestorben. Experten halten die Zahl für viel zu niedrig und werfen der Regierung vor, die Lage herunterzuspielen. Auch wird bis März eine zweite grosse Infektionswelle erwartet.
Der in London ansässige Datenverarbeiter Airfinity geht nach Modellrechnungen gegenwärtig von rund 3,7 Millionen Infektionen am Tag in China aus - mit gut 23 600 Toten täglich. Nach diesen Schätzungen soll es seit Anfang Dezember schon knapp 436 000 Tote gegeben haben. Bis Ende April könnte die Zahl der Corona-Toten den Hochrechnungen zufolge auf 1,7 Millionen anwachsen./lw/DP/mis
(AWP)