Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium erklärte, dass die Bundesregierung spätestens 2026 entscheide, ob der Reservebetrieb 2030 benötigt werde. "Eine Erweiterung des Abbaubereiches über die Massgaben der Eckpunktevereinbarung hinaus kommt nicht in Betracht", betonte eine Sprecherin. Eine Wiederinbetriebnahme von Reservekraftwerken komme grundsätzlich nur dann infrage, wenn eine energiewirtschaftlich angespannte Situation vorliege und die Versorgungssicherheit nicht durch andere Massnahmen gewährleistet werden könne. Ziel der Landesregierung sei jedoch, das Energieversorgungssystem bis 2030 krisenfester aufzustellen.
Anlass der Stellungnahmen war ein Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" über diese Braunkohlereserve. Laut der Zeitung appelliert die Grünen-Landtagsabgeordnete Antje Grothus an ihre Partei, die Reserve möglichst kleinzuhalten. "Das Bundeswirtschaftsministerium entscheidet spätestens 2026 über diese Reserve. Es besteht also durchaus politischer Spielraum, sie zu verkleinern oder auch vollständig auf sie zu verzichten", sagte sie der Zeitung./tob/DP/nas
(AWP)
