Nach Darstellung aus Branchenkreisen geht es bei dem Patent um eine Technologie zum Übertragen der Videos aus der Smartphone- oder Tablet-App auf Fernsehgeräte. Da das Landgericht eine Verletzung des Patents feststellte, kann Nokia eine Einstweilige Verfügung erwirken, wenn Amazon die Funktion in der Prime-Video-App nicht deaktiviert. Nokia muss dafür den Informationen zufolge aber eine Bankbürgschaft über 500 Millionen Euro hinterlegen. Die Funktion war am Sonntag zunächst weiter in der App verfügbar.
«Prime Video wird sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten und prüft derzeit die nächsten Schritte», teilte Amazon mit. Von Nokia hiess es: «Wir begrüssen die Entscheidung des Gerichts und hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.»
Streaming-Sticks aus dem Handel verdrängt
Nokia hatte eine Reihe von Patentklagen gegen Amazon gestartet. Im Herbst stoppte Amazon den Verkauf seiner Streaming-Sticks Fire TV 4K in Deutschland, nachdem das Landgericht München die Verletzung eines Nokia-Patents feststellte.
Die finanzielle Hürde für eine Einstweilige Verfügung ist zwar hoch. Doch zum Beispiel 2019 hinterlegte der Chip-Konzern Qualcomm einen noch deutlich höheren Betrag von 1,34 Milliarden Euro, um nach einem gewonnenen Patentprozess gegen Apple den Verkauf einiger iPhone-Modelle in Deutschland zu stoppen./so/DP/mis
(AWP)
