Als Elemente davon nannte er den verstärkten Austausch von Geheimdienstinformationen, mehr Übungen, einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen, eine verbesserte Cyberabwehr und entschlossenere Massnahmen gegen Russlands «Schattenflotte» von Öltankern.
Letztere besteht aus Schiffen mit unklaren Eigentumsverhältnissen, die oft nicht versichert sind. Diese werden dazu genutzt, um einen westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu umgehen.
Zur Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee soll es nach Angaben der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock unter anderem mehr Patrouillen geben.
Verdacht auch gegen chinesische Schiffe
Zuletzt waren im November innerhalb kurzer Zeit Schäden an zwei Glasfaserkabeln in der Ostsee aufgetreten. Dabei handelte es sich um ein Kabel, das zwischen Schweden und Litauen verläuft sowie eins zwischen Finnland und Deutschland. Die Ursache dafür ist in beiden Fällen noch unklar. Die schwedischen Behörden ermitteln wegen möglicher Sabotage. Der Fokus der Ermittler liegt auf einem chinesischen Schiff mit dem Namen «Yi Peng 3», das zum fraglichen Zeitpunkt die betroffenen Stellen der Kabel passiert haben soll. Zuvor waren im vergangenen Jahr eine Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt worden./aha/DP/ngu
(AWP)
