Thomas Burgherr (SVP/AG) erklärte zu seinem Vorstoss, es gebe 110 ausserparlamentarische Kommissionen. Darunter finde sich alles von Kunst, Film und Familienfragen bis hin zur Lufthygiene.
Einige von ihnen seien sehr aufgeblasen. So verfüge die Kommission für Filmförderung über 44 statt wie vorgesehen 15 Mitglieder. Die Kommission für die Behandelbarkeit verwahrter Straftäter sei in neun Jahren ihres Bestehens nie angerufen worden. Andere würden selten oder nie tagen.
Bundeskanzler Viktor Rossi verwies auf einen Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen. Dieser bezeichnete die ausserparlamentarischen Kommissionen als zweckmässig. Sie würden fachlich fundiert arbeiten und Expertise einbringen, über welche die Bundesverwaltung nicht verfüge.
Dritte könnten derartige Aufgaben kaum besser bewältigen. Tatsächlich sei die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen in den letzten Jahren rückläufig. Alle vier Jahre würde ihre Daseinsberechtigung überprüft und der Bundesrat habe in der Folge immer wieder Kommissionen abgeschafft. Die nächste Überprüfung erfolge 2026. Die Motion geht an den Ständerat.
(AWP)
