Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien von grosser Bedeutung, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Energie, Umwelt, Gesundheit und Mobilität, teilte das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Vorfeld mit. Auch das Ziel der Schweiz, den bilateralen Weg mit der Europäischen Union (EU) zu stabilisieren und auszubauen, soll zur Sprache kommen.

«Die Beziehungen zur EU müssen im Mittelpunkt der Gespräche stehen, um insbesondere zu sehen, wie Frankreich die Wiederaufnahme der Gespräche der Schweiz mit Brüssel nach dem Scheitern des Rahmenabkommens wahrnimmt», sagte Charles Juillard (Mitte/JU), Präsident der Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament, kürzlich der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Es werde auch darum gehen, auszuloten, welche Unterstützung die Eidgenossenschaft von Paris in anderen EU-bezogenen Dossiers wie dem Strommarkt oder dem Forschungsprogramm Horizon Europe erwarten könne, sagte der Jurassier. Auf bilateraler Ebene könnten auch die Fragen der Wasseraufteilung der Rhone oder des Verkehrs angesprochen werden sowie die französisch-schweizerischen Wirtschaftsbeziehungen.

Die französisch-schweizerischen Beziehungen hätten sich deutlich entspannt, was durch diesen Besuch des Präsidenten bewiesen werde, sagte Juillard. Er merkte an, dass «die Zeit die Dinge in Ordnung bringt». Die guten persönlichen Beziehungen zwischen Bundespräsident Alain Berset und Macron hätten sicherlich auch eine Rolle gespielt.

Letzter Staatsbesuch im Jahr 2015

Der letzte Staatsbesuch eines französischen Präsidenten fand im April 2015 mit dem damaligen Präsidenten François Hollande statt. Bei diesem zweitägigen Treffen feierten Bern und Paris ihre Versöhnung nach jahrelangen Steuerstreitigkeiten, die unter Nicolas Sarkozy begonnen hatten.

Für eine neue Anspannung der Beziehungen hatte die Kampfflugzeugbeschaffung der Schweiz gesorgt. Statt für den französischen Rafale hatte sich die Schweiz für den US-amerikanischen F-35 entschieden. Der Empfang von Macron durch den Bundesrat wird daher auch als Zeichen einer wiedergefundenen Gelassenheit in den französisch-helvetischen Beziehungen interpretiert.

Zu den positiven Signalen zählen die Ende 2022 erzielte Einigung über die Besteuerung der Heimarbeit von Grenzgängern oder die grenzüberschreitende Solidarität der Schweiz im Kampf gegen Covid. In den letzten zehn Tagen trafen zudem die Bundesratsmitglieder Elisabeth Baume-Schneider, Karin Keller-Sutter und Albert Rösti ihre jeweiligen Amtskollegen Gérald Darmanin, Bruno Le Maire und Agnès Pannier-Runacher.

«Kein optimaler Zeitpunkt»

Gilbert Casasus, emeritierter Professor für Europastudien an der Universität Freiburg, äussert Verwunderung über den Zeitpunkt des Besuchs, der zwischen den Eidgenössischen Wahlen und der Erneuerungswahl des Gesamtbundesrates liegt. Es sei kein optimaler Zeitpunkt, um aussen- und europapolitische Themen anzusprechen: «Man hat den Eindruck, dass dieser Besuch nicht vorausschauend geplant wurde, sondern eher wie eine Reise zu Ehren von Alain Berset aussieht», so der Professor.

Für Berset, der Ende des Jahres aus dem Bundesrat ausscheiden wird, werde der Besuch von Macron zweifellos den Höhepunkt seiner Tätigkeit als Bundesrat darstellen. Die vorherigen offiziellen Besuche französischer Präsidenten gehen nebst dem von Hollande im Jahr 2015 auf Jacques Chirac 1998, François Mitterrand 1983 und Armand Fallières im Jahr 1910 zurück.

(AWP)