Ihre Aufgabe im Bundesrat stellte sie an den Anfang ihrer Rede im Parlament nach der Wahl vom Mittwoch. Als Bundespräsidentin und Sitzungsleiterin habe sie dafür zu sorgen, dass der Bundesrat seine Aufgaben rechtzeitig, zweckmässig und koordiniert aufnehme und abschliesse. In strittigen Fragen habe sie zu schlichten.
«Verlässlicher Partner»
Es gehe darum, sicherzustellen, dass der Bundesrat entscheid- und handlungsfähig sei. Denn er sei nicht nur eine vollziehende Behörde. «Er muss auch ein verlässlicher Partner sein für das Parlament, eine umsichtige Leitung der Verwaltung und eine vertrauenswürdige Institution für die Bevölkerung.»
In unsicheren Zeiten sei das Bedürfnis nach Orientierung gross, sagte Keller-Sutter und plädierte für Diskussion und differenzierte Meinungsbildung. Denn obwohl Orientierung im Groben und im Kontrast leichter zu finden sei: «Wir wissen aus Erfahrung, dass die wirklichen Lösungen nicht im Kontrast liegen, sondern im Kompromiss.»
Es sei eine Frage des politischen Willens aller Institutionen, Herausforderungen wie solide Finanzen und eine nachhaltig finanzierte Altersvorsorge zu meistern. «Ich bin da zuversichtlich», sagte Keller-Sutter. Denn die direkte Demokratie sei eingespielt, der Föderalismus funktioniere, und die Wirtschaft sei leistungsstark.
«Fundament pflegen»
«Wenn wir dieses Fundament pflegen, wenn wir uns zusammenraufen, unsere Hausaufgaben machen, die Chancen packen, die sich uns bieten, können wir trotz schwierigem Umfeld einen entscheidenden Beitrag an den Wohlstand leisten», sagte sie. Das sei ein Beitrag an den sozialen Frieden im Land.
(AWP)
