Habeck bemühte sich, die Erwartungen an seine Gespräche mit chinesischen Regierungsvertretern zu dämpfen. «Also, dass jetzt in China, während ich da bin, der Konflikt beigelegt wird, das ist auszuschliessen. Ich kann auch gar nicht für die EU verhandeln.»
Vor kurzem hat die EU-Kommission hohe Strafzölle gegen chinesische Elektroautos angedroht. Die Brüsseler Behörde wirft der chinesischen Regierung unfaire Subventionen vor. China revanchierte sich mit der Ankündigung einer Antidumping-Untersuchung gegen importierte Produkte aus der Europäischen Union, bei der es um Schweinefleisch und Nebenprodukte geht. Bis Anfang Juli versuchen beide Seiten, im Ringen um drohende Autozölle noch eine Lösung zu finden. China warf der EU-Kommission allerdings erst am Donnerstag vor, viel zu detaillierte und weitreichende Fragen zu stellen in der Subventionsuntersuchung.
Deutschland als grösstes Land und grösstes Autoland in Europa sei sicherlich in einer besonderen Position, sagte Habeck. China ist der grösste Automarkt der Welt und deshalb für die deutschen Autobauer extrem wichtig - Gegenmassnahmen würden deutsche Autobauer treffen. Vor seiner Reise habe er noch mit dem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gesprochen. Nun wolle er beide Seiten ermutigen, miteinander zu sprechen und nach Punkten für eine Einigung zu suchen. Man dürfe nicht einfach sagen: «Ach komm, jetzt geht's den Bach runter, und dann hauen wir uns auf die Mütze. Das wär ja schlecht.»/hrz/DP/stk
(AWP)
