Diese war bereits 2005 eingerichtet worden, um bei der Kontrolle des Grenzübergangs in Rafah zu helfen. Seit der Machtübernahme der islamistischen Hamas 2007 im Gazastreifen gab es allerdings kein EU-Personal mehr am Grenzübergang, weil die EU nicht mit der Hamas kooperieren wollte.
In einer ersten Phase soll nun möglichst von Anfang Februar an eine niedrige zweistellige Zahl an EU-Grenzschutzexperten sowie Unterstützungskräften für die Sicherheit am Grenzübergang tätig sein. Sie sollen dort Kontrollen beaufsichtigen und begleiten.
Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah gehört zu einer Drei-Phasen-Vereinbarung zwischen der Hamas und Israel zur Beendigung des Gaza-Kriegs. Der Übergang in Rafah soll insbesondere auch die Einfuhr von deutlich mehr humanitärer Hilfe für die Palästinenser ermöglichen.
Eingesetzt für einen EU-Einsatz in Rafah hatte sich zuletzt unter anderem Bundesaussenministerium Annalena Baerbock. Mitte Januar sagte die Grünen-Politikerin nach der Einigung zwischen Israel und der Hamas, Deutschland stehe für Unterstützung bereit./aha/DP/nas
(AWP)
