Das Beitrittsverfahren sei streng und das bleibe auch so, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. «In Anbetracht der geopolitischen Lage verdoppeln wir jedoch unsere Anstrengungen, um unsere Partner, die Fortschritte machen wollen, zu unterstützen.»
Die Europäische Union möchte grundsätzlich stärker mit Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien und dem Kosovo zusammenarbeiten und sie zu weiteren Reformanstrengungen ermuntern. Diese sollen dann irgendwann in die EU-Aufnahme münden.
Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Migration
In der gemeinsamen Erklärung hiess es, man wolle im Bereich der Verteidigung mehr kooperieren. Die EU werde dabei helfen, die Region vor Cyberbedrohungen oder ausländischer Einmischung zu schützen, etwa im Hinblick auf russische Desinformationskampagnen.
Beide Seiten erklärten sich ausserdem dazu bereit, stärker beim Thema Migration zusammenarbeiten zu wollen. Es brauche weitere Massnahmen, um die Visa-Politik anzugleichen und Menschenschmuggler zu bekämpfen, hiess es. Gleichzeitig pocht die EU auf die Werte der Union wie Rechtsstaatlichkeit oder Meinungsfreiheit. Die Rechte von Minderheiten müssten unbedingt geschützt werden.
Beitrittsprozesse laufen
Als am weitesten im Beitrittsprozess wird in Brüssel derzeit Montenegro gesehen, aber ein Datum steht nicht in Aussicht. Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits seit 2012 beziehungsweise 2014 Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wurde der Verhandlungsprozess 2022 gestartet. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bislang noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat. Die Bundesregierung sprach sich zuletzt für eine rasche EU-Erweiterung aus./rew/DP/men
(AWP)
