Die neue Vizekanzlerin oder der neue Vizekanzler wird voraussichtlich im Verlauf des zweiten Halbjahrs 2024 im Amt sein, wie Bundeskanzler Viktor Rossi in Bern vor den Medien sagte. Die Stelle soll öffentlich ausgeschrieben werden. Die Anforderungskriterien würden demnächst festgelegt, sagte Rossi.
Wahl durch den Bundesrat
Entsprechend wollte er sich auf Nachfragen nicht dazu äussern, welche Rolle bei der Neubesetzung der Stelle Faktoren wie die Parteizugehörigkeit oder die Erfahrung in der Bundesverwaltung spielen werden. Simonazzi war SP-Mitglied. Rossi selber gehört der GLP an und die designierte Vizekanzlerin Rachel Salzmann, die ab 1. Juli im Amt sein wird, der Mitte-Partei.
Gewählt wird der neue Vizekanzler oder die neue Vizekanzlerin vom Bundesrat, auf Antrag von Bundeskanzler Rossi. Vorübergehend und per sofort übernimmt die 1962 geborene Ursula Eggenberger Simonazzis Funktionen. Der Bundesrat ernannte sie zur Vizekanzlerin und Bundesratssprecherin ad interim. Sobald der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Simonazzi das Amt antritt, wird Eggenberger ihre bisherige Funktion wieder übernehmen.
Eggenberger sei eine ausgewiesene Kommunikationsspezialistin und führe seit 2011 die Sektion Kommunikation der Bundeskanzlei, schrieb der Bundesrat dazu. Sie sei die engste Mitarbeiterin von Simonazzi. Ihr obliegt es nun, an den Bundesratssitzungen teilzunehmen und die Medienkonferenzen des Bundesrates zu leiten.
Ohne Simonazzi
Zuvor hatte der Bundesrat seine wöchentliche Sitzung erstmals seit Langem in Abwesenheit von Simonazzi abgehalten. Auch vor die Medien treten mussten die Bundesräte Albert Rösti und Beat Jans am Mittwoch ohne Simonazzis Moderation. Mit am Tisch sass nach deren Einführung die interimistische Bundesratssprecherin Eggenberger.
Bundeskanzler Rossi würdigte Simonazzi als «den grossen Abwesenden im Saal». Simonazzi habe die Medienkonferenzen des Bundesrates während 15 Jahren geleitet, und er habe im Sinn der Institutionen und des Gremiums Bundesrat gearbeitet und die Zusammenarbeit gefestigt. Er hinterlasse solide Grundlagen.
Knappe Antworten habe Simonazzi Medienschaffenden nie aus Geringschätzung gegeben, fuhr Rossi fort. Vielmehr habe der Verstorbene aus Pflichtgefühl so gehandelt und dem Bundesrat damit unvoreingenommene Entscheidungen ermöglichen wollen. Da sei manchmal eben auch Schweigen angezeigt gewesen.
Trauerfeier in Bern geplant
Der 55-jährige Vizekanzler Simonazzi verstarb in der vergangenen Woche überraschend auf einer Wanderung. Am 24. Mai findet in Bern eine Trauerfeier für ihn statt. Daran teilnehmen werden eine Delegation des Bundesrates und der Bundeskanzler.
Simonazzi war im November 2008 zum Vizekanzler und Bundesratssprecher ernannt worden. Ab dem 1. Januar 2009 nahm er auch an den Sitzungen der Regierung teil, führte Protokoll und nahm die Kommunikation wahr.
Interimistisch besetzt ist zurzeit auch die zweite Vizekanzlerstelle. Jörg De Bernardi hat im Dezember für Rossi übernommen, nachdem dieser zum neuen Bundeskanzler gewählt worden war. Definitiv übernehmen wird am 1. Juli Rachel Salzmann.
(AWP)