Ziel sei es unter anderem, Verwundbarkeiten zu reduzieren, Prävention und Durchhaltefähigkeit sowie die Sicherheit und die Abwehrfähigkeiten der Schweiz zu stärken, hiess es in der Mitteilung vom Freitag. Weiter soll die Schwerpunktsetzung dabei helfen, die Souveränität der Schweiz zu bewahren und ihren Handlungsspielraum zu vergrössern.

Hybride Angriffe, Kooperation und Terrorismus

Erster Schwerpunkt der Strategie ist laut dem Bundesrat die Verbesserung der Durchhaltefähigkeit und der Abwehrfähigkeiten gegen hybride Angriffe auf die Schweiz. Dabei hat die Landesregierung vor allem Cyberangriffe, Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation sowie Sabotage im Blick. Ziel sei es, die Funktionsfähigkeit von kritischen Sektoren der Infrastruktur bei Störungen sicherzustellen und die Robustheit der Gesellschaft gegenüber solchen Bedrohungen zu erhöhen.

Der zweite Schwerpunkt betrifft die Vorbereitung der Kooperationsfähigkeit mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis (Nato) und insbesondere den Nachbarstaaten, wie der Bundesrat schrieb. Dazu sollte die Interoperabilität in «verteidigungsrelevanten Bereichen» gestärkt werden. Dies geschehe unter Berücksichtigung und im Rahmen der Verpflichtungen der Neutralität, hiess es weiter.

Neben den beiden Schwerpunkten soll die Strategie laut dem Bundesrat zudem aufzeigen, wie die Schweiz die Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit umsetzt und der Gefährdung der inneren Sicherheit durch Gewaltextremismus, Terrorismus und organisierte Kriminalität entgegentreten will.

Empfehlungen fliessen ein

Die Strategie soll bis Ende 2025 verabschiedet werden. Erarbeitet wird sie unter der Leitung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (Sepos) in Zusammenarbeit mit allen Departementen, der Bundeskanzlei und Vertretungen der am meisten betroffenen kantonalen Regierungskonferenzen.

Die vom Bundesrat am Freitag präsentierten Eckpunkte nehmen zahlreiche Elemente des Ende August vorgestellten Berichts einer vom Verteidigungsdepartement (VBS) eingesetzten Expertenkommission zur Schweizer Sicherheitspolitik. Letztere hatte über hundert Empfehlungen für eine zukünftige sicherheitspolitische Strategie abgegeben. Unter anderem schlugen die Expertinnen und Experten vor, eine Verteidigungskooperation mit der Nato und der EU einzugehen und die Neutralitätspolitik zu überdenken.

Auch sollten die Armee und die weiteren sicherheitspolitischen Instrumente auf die verschärfte Lage ausgerichtet sowie Vorkehrungen gegen Beeinflussung und Desinformation ergriffen werden. Hintergrund der Arbeiten war die grossangelegte Invasion Russlands gegen die Ukraine. Es war nach dem Ausbruch des Kalten Kriegs und dem Fall der Berliner Mauer erst das dritte Mal, dass ein solches Gremium eingesetzt wurde.

(AWP)