Im ersten Wahlgang verpasste Pfister in der Vereinigten Bundesversammlung am Mittwochmorgen das absolute Mehr von 123 Stimmen um nur eine Stimme. Ritter kam auf 105 Stimmen, 18 Voten gingen an Diverse. Im zweiten Wahlgang war die Überraschung perfekt. Pfister wurde mit 134 Stimmen Nachfolger von Viola Amherd. Auf Ritter entfielen 110 der 245 gültigen Stimmen.
Pfister gab an, sich auf das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu freuen. Dass er dieses Departement erhält, gilt als ausgemacht. In Stein gemeisselt ist das aber noch nicht, der Bundesrat verteilt die Departemente am Freitag.
Sein Amt tritt Pfister am 1. April «mit grossem Respekt, Freude und viel Zuversicht» an, wie er vor den Medien sagte. Die erfolgreiche soziale und liberale Schweiz verdiene und benötige einen Bundesrat, der geeint und als Team die erforderliche Führungskraft entfalte.
Affinität zur Sicherheitspolitik
Zur wahrscheinlichen Übernahme des VBS hielt sich Pfister bedeckt: «Ich lege Ihnen kein weiterführendes Arbeitsprogramm dar, welches etwa das Verteidigungsdepartement in seiner Arbeit beträfe.» Natürlich habe er als Oberst eine Affinität zur Sicherheitspolitik.
Im VBS würde sich der neue Bundesrat für die Ausrüstung und die Alimentierung der Armee einsetzen. Eine weitere Aufgabe wäre der Entscheid über die neuen Chefs von Armee, Geheimdienst und Luftwaffe.
Zur internationalen Positionierung der Schweiz sagte er, die nordatlantischen Beziehungen würden sich verändern. Die Schweiz müsse in der neuen geopolitischen Lage ihre Rolle finden. Pfister bekannte sich zudem zum Vertragspaket der Schweiz mit der EU.
Ritter kündigt Karriereende an
Der unterlegene Markus Ritter wünschte Pfister «eine gute Hand» im neuen Amt. Auf seinen Mitkandidaten warte eine «Herkulesaufgabe», die er ihm aber zutraue. «Das Leben geht weiter, Volldampf!», erklärte Ritter weiter. Bereits am Mittwochnachmittag nahm er nach eigenen Worten «gemütlich und vergnügt» wieder auf seinem Nationalratssitz Platz.
Nachdem er schon früher bekannt gegeben hatte, das Präsidium des Schweizer Bauernverbands 2028 abzugeben, gab Ritter am Mittwoch auch den Rücktritt aus dem Nationalrat auf diesen Zeitpunkt bekannt. Zu den Gründen seiner Niederlage sagte Ritter nichts: «Das ist Kaffeesatzlesen.»
Der Historiker und Germanist Pfister ersetzt im Bundesrat die Juristin Amherd. Damit sind keine Rechtsgelehrten mehr in der Landesregierung vertreten.
Jubel in Zug
Die Wahl des Zugers stiess auf gemischte Reaktionen. Von einem «historischen Moment für den Kanton Zug», sprach der Zuger Landammann Andreas Hostettler gemäss einer Mitteilung. Nach über fünfzig Jahren stellt der Kanton wieder ein Mitglied der Landesregierung. Am 20. März findet in Baar die Wahlfeier statt.
Die Anhängerschaft Ritters in einem Restaurant in dessen Wohnort Altstätten SG hingegen liess die Köpfe hängen. Ritter sei wohl zu stark gewesen, versuchte eine ehemalige Stadtratskollegin dessen Nichtwahl zu erklären.
SVP-Präsident und Nationalrat Marcel Dettling (SZ) sagte, er werde den neuen Bundesrat an seiner Arbeit messen. Für Pfister als Externen werde es nicht einfach, den Wechsel in die Landesregierung zu vollziehen. Die SVP hatte Ritter unterstützt.
Der Verein Pro Schweiz verlangte die «rasche Wiederherstellung der eigenständigen, militärischen Landesverteidigung ohne Nato-EU-Integration».
Die FDP forderte vom neuen Mitte-Bundesrat rasches Handeln bei dessen wahrscheinlicher Übernahme des Verteidigungsdepartements. Die Mitte verwies auf ihr «exzellentes» Kandidatenticket. Die GLP gratulierte und freute sich auf die Zusammenarbeit.
In die andere Richtung gingen die Reaktionen von Rot-Grün. Für die SP sei es eine schwierige Wahl gewesen, sagte Co-Präsidentin und Nationalrätin Mattea Meyer (ZH). Die Grünen hielten fest, der Bundesrat rücke «noch weiter nach rechts», was eine Festigung des rechtsbürgerlichen Blocks bedeute.
Bis Ordnung im VBS herrsche, dürfe das Armeebudget nicht erhöht werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee forderte eine Volksabstimmung über die geplante Aufrüstung der Armee.
(AWP)