Dort war das Vorhaben auf erheblichen Widerstand gestossen. Auch Tech-Milliardär Elon Musk hatte scharfe Kritik geäussert und die australische Regierung im September als «Faschisten» bezeichnet.

Der Gesetzentwurf «zur Bekämpfung von Falschinformation» sah weitreichende Befugnisse zur Verhängung von Bussgeldern gegen Tech-Giganten in Höhe von fünf Prozent ihres Jahresumsatzes bei Verstössen gegen die Verpflichtungen zur Onlinesicherheit vor.

Derzeit plant Australien eine Altersgrenze von 16 Jahren für die Nutzung von Onlinenetzwerken wie Instagram und Tiktok.

Ins Parlament in Canberra waren am Donnerstag Gesetzentwürfe eingebracht worden, denen zufolge den Betreibern der Netzwerke Geldbussen von bis zu 50 Millionen australischer Dollar (umgerechnet rund 31 Millionen Euro) drohen, falls sie keine entsprechenden Zugangsbeschränkungen einbauen. Sollten die von Kommunikationsministerin Rowland angestrebten Änderungen verabschiedet werden, hätte Australien eines der strengsten Gesetze für die Betreiber von Onlineplattformen.

(AWP)