Angesichts der Sicherheitsherausforderungen sei es entscheidend, entschlossene Massnahmen zu ergreifen, um die allgemeine Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeiten Europas sowie seine Verteidigungsindustrie zu stärken. Konkret wird dabei der andauernde russische Angriffskriegs gegen die Ukraine genannt.
EIB-Stärkung könnte Kompromiss sein
Bei dem informellen Gipfeltreffen am Montag in Brüssel soll unter anderem darüber gesprochen werden, wie die für notwendig gehaltene Aufrüstung finanziert werden könnte. Etliche EU-Staaten sind dabei auch offen für die Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden. Insbesondere Deutschland, die Niederlande und Österreich lehnen das aber ab. Ein Ausbau der Rolle der EIB könnte am Ende einer der Kompromisse sein.
Ausser Deutschland haben das Positionspapier auch andere einflussreichen EU-Staaten wie Frankreich, Italien, Spanien, Schweden und die Niederlande unterzeichnet. Adressiert ist es an EU-Ratspräsident António Costa, EIB-Chefin Nadia Calviño und den derzeitigen polnischen EU-Ratsvorsitz.
Die EIB hat bereits im vergangenen Jahr ihre Tätigkeit im Verteidigungssektor deutlich ausgebaut und so viel Geld für Rüstungsprojekte zur Verfügung gestellt wie noch nie. Die Investitionen in Sicherheit und Verteidigung in der Staatengemeinschaft wurden 2024 auf eine Milliarde Euro verdoppelt. Für 2025 erwartet sie sei eine weitere Verdoppelung der jährlichen Investitionen auf zwei Milliarden Euro.
Als Gäste zu dem Gipfel am Montag werden Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer erwartet. Aus Deutschland will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anreisen./aha/DP/ngu
(AWP)
