Den Auftakt machte am Dienstag eine sogenannte Regierungskonferenz mit Nordmazedonien, die Konferenz mit Albanien sollte am gleichen Tag folgen. Dabei sollten den Balkanländern offiziell die sogenannten Verhandlungsrahmen vorgestellt werden. Diese sind Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission mit den "Screenings" beginnen kann. Dabei prüft die Behörde, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und Anpassung bedarf. "Wir werden sehr schnell damit beginnen", versprach von der Leyen.
Im Anschluss kann die Kommission dann empfehlen, sogenannte Verhandlungskapitel zu eröffnen. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es allerdings erneut eine einstimmige Entscheidung der EU-Staaten. Insgesamt kann der Verhandlungsprozess viele Jahre dauern.
Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Das EU-Land Bulgarien blockierte allerdings die notwendigen Entscheidungen wegen eines Streits mit Nordmazedonien. Dabei ging es unter anderem um die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren in Nordmazedonien. Erst am vergangenen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits.
Die Bundesregierung begrüsste die Entwicklungen am Dienstag. "Das ist ein wirklich historischer Schritt in einem echt europäischen Geist", sagte Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) am Dienstag in Brüssel. "Damit setzen wir ein ganz klares Signal, dass die Länder des westlichen Balkans in die EU gehören, im Herzen Europas sind." Die Bundesregierung werde die Staaten weiter sehr stark unterstützen, erfolgreich Mitglieder der Europäischen Union zu werden./wim/DP/stk
(AWP)
