Am Montag endete die Frist, innerhalb der die Kantonalparteien ihre Kandidaturen bei der Mitte zu melden hatten. «Leider hat sich keine Frau gemeldet», sagte Fraktionschef Philipp Matthias Bregy namens der Findungskommission in Bern vor den Medien. Zahlreiche Personen, nicht nur Frauen, hatten sich gegen eine Kandidatur entschieden.
«Zwei exzellente Kandidaten»
«Wir haben zwei exzellente Kandidaten», bilanzierte Parteipräsident Gerhard Pfister. «Eine Kandidatur muss gewollt sein, und Entscheide gegen eine Kandidatur müssen respektiert werden», sagte er zu den zahlreichen Absagen. Die Mitte könne dem Parlament zwei gute Kandidaten zur Wahl vorschlagen.
Die vielen geführten Gespräche hätten gezeigt, dass es unter Mitte-Parlamentsmitgliedern und Regierungsmitgliedern in den Kantonen viele gebe, die fähig und auch willens seien, einen Bundesratssitz zu übernehmen, sagte Bregy. «Aber nicht für jeden und jede ist es gerade jetzt der richtige Moment für den Schritt.»
Zur Frage, ob die lediglich zwei Kandidaturen am 12. März eine Wahl ausserhalb des Tickets provozieren könnten, versicherte Pfister, dass er selbst eine Wahl nicht annehmen würde. Er erwarte, dass die anderen Fraktionen das Mitte-Ticket respektierten, so wie die Mitte bisher auch die Tickets anderer Fraktionen respektiert habe.
«Unbekannte werden ungern gewählt»
Über das Ticket und die Spielregeln werde die Fraktion entscheiden, fügte Bregy hinzu. Er werde aber an die Regel erinnern, wonach alle, die nun auf eine Kandidatur verzichtet hätten, es auch am 12. März so halten sollten. Im Rennen sind nun der in Bern sehr gut bekannte und vernetzte Ritter und der kaum bekannte Martin Pfister.
Das Parlament wähle ungern Unbekannte in den Bundesrat, kommentierte die Politologin Sarah Bütikofer auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA die Auswahl. Auch lasse sich schwer beurteilen, ob das Parlament Martin Pfister auf Grund seines politischen Profils und seiner Erfahrung für die Führung des Verteidigungsdepartements als qualifiziert betrachte.
Zwar schafften in der Vergangenheit auch im Bundeshaus nicht oder weniger bekannte Personen die Wahl in den Bundesrat, etwa Ruth Metzler, Micheline Calmy-Rey, Ruth Dreifuss und Eveline Widmer-Schlumpf. «Das waren aber alles Kandidatinnen, mehrheitlich aus Polparteien», stellt Bütikofer fest.
«Besondere Umstände»
«Und die Umstände der Wahl dieser Frauenkandidaturen waren besonders.» Die Mitte sei beispielsweise bei der Wahl Ruth Metzlers unter Druck gewesen, eine Bundesrätin zu stellen. Weil aber keine geeignete Bundesparlamentarierin zur Verfügung gestanden sei, sei die damalige CVP mit zwei Ostschweizer Regierungsrätinnen angetreten.
Für Martin Pfister spreche auf jeden Fall, dass er aus der Zentralschweiz komme, findet Bütikofer. Aber ob er mit seinem Profil, das ein relativ typisches für einen Mitte-Politiker in einer Kantonsregierung sei, dem Parlament eine echte Auswahl biete, müsse die Mitte entscheiden.
Die Mitte hat nur einen Sitz im Bundesrat. Um allen Ansprüchen zu genügen, müsste sie nach Auffassung von Bütikofer Kandidierende aufstellen, die sich deutlich voneinander unterscheiden, und zwar konkret beim Geschlecht, der Generation, der Herkunftsregion, den politischen Schwerpunken, der Persönlichkeit und in ihrem Werdegang. Gemeinsam sollte ihnen nur die Parteizugehörigkeit, die nötige Qualifikation und das Interesse am Bundesratssitz sein.
Ticket-Entscheid am 21. Februar
Über ihr Ticket für den 12. März entscheidet die Mitte-Fraktion in zweieinhalb Wochen, am 21. Februar. Gewählt wird das neue Bundesratsmitglied bis Ende 2027, also bis zum Ende der laufenden, vierjährigen Amtszeit.
Vor dem Wahltag werden sich die Kandidierenden den Fragen der Fraktionen zu stellen haben. Diese Hearings finden üblicherweise in den zwei ersten Sessionswochen statt; letzte Absprachen sind allerdings bis zum Zeitpunkt der Wahl möglich. Gewählt wird geheim. Es ist also nicht ersichtlich, wer wem die Stimme gibt.
(AWP)