«Wenn es möglich ist, sind wir bereit, alles zu tun, was wir können, um dies zu erleichtern und sicherzustellen, dass es dazu kommt, dass er dauerhaft und gerecht beendet wird», sagte Rubio, wie auf einem Video des Senders CNN zu hören war. «Wenn das nicht möglich ist und wir so weit voneinander entfernt sind, dass das nicht gelingen kann, dann denke ich, dass der Präsident wahrscheinlich an einem Punkt sein wird, an dem er sagen wird: »Gut, das war's.«» Rubio fügte mit Blick auf ein Ende des Krieges hinzu: «Wir müssen jetzt innerhalb weniger Tage herausfinden, ob das auf kurze Sicht machbar ist. Denn wenn nicht, dann müssen wir einfach weiterziehen.»

Gespräche mit europäischen und ukrainischen Vertretern in Paris hätten auch dazu gedient, herauszufinden, ob der Krieg beendet werden könne oder nicht, sagte Rubio bei seiner Abreise aus der französischen Hauptstadt. Er lobte das Engagement der Europäer und würdigte ihre konstruktive Rolle bei den Gesprächen, betonte jedoch zugleich, dass Europa ein grösseres Eigeninteresse an einer Lösung habe - schliesslich finde der Krieg auf diesem Kontinent statt.

Verhandlungen stocken

Die USA haben ihren Kurs in der Ukraine-Politik drastisch geändert, seit Donald Trump wieder Präsident ist. Unter dem Demokraten Joe Biden waren sie der wichtigste Unterstützer des angegriffenen Landes. Der Republikaner Trump stellt es immer wieder so dar, als wäre es ein Leichtes, den seit mehr als drei Jahren andauernden Krieg rasch zu beenden. Doch auch nach drei Monaten im Amt ist ihm dies nicht gelungen.

Eine von Trump vorgeschlagene vollständige Waffenruhe ohne Vorbedingungen hatte Kremlchef Wladimir Putin im Gegensatz zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgelehnt. Der Minimalkonsens - ein 30-tägiges Moratorium für Schläge gegen Energieanlagen - ist nun nach russischer Darstellung abgelaufen, ohne dass Putin offiziell Anweisungen für eine Verlängerung gegeben hat. Ohnehin bezichtigen sich beide Seiten ständig, die Abmachung zu brechen.

Unzufriedenheit Trumps steigt

Zuletzt hatte Trump zunehmend auch seine Unzufriedenheit mit Kremlchef Wladimir Putin demonstriert. So zeigte er sich verärgert über Putins provokativen Vorschlag, die Ukraine unter UN-Verwaltung zu stellen - und drohte mit neuen Sanktionen gegen russisches Öl, wenn es keine Bewegung Richtung Frieden gebe. Am Donnerstag sagte er dann, er erwarte von Russland noch in dieser Woche eine Antwort auf die Verhandlungsangebote.

Einige politische Beobachter deuten die Äusserungen Rubios nach der jüngsten Verhandlungsrunde mit den Europäern, die beide Seiten als konstruktiv schilderten, daher als Verstärkung des Drucks auf Moskau. Der Kreml zeigte sich in jedem Fall unbeeindruckt: «Russland strebt eine Lösung dieses Konfliktes an, eine Wahrung seiner eigenen Interessen, und ist zum Dialog bereit», wiederholte Putins Sprecher Dmitri Peskow das Moskauer Mantra.

Ukraine unter Druck

Tatsächlich ist unklar, was es für die Unterstützung der Ukraine bedeuten würde, sollten die USA zu dem Schluss kommen, dass eine Fortführung der Friedensbemühungen nicht lohnt. Keinesfalls ist gesagt, dass die USA dann in die Rolle des starken Unterstützers zurückkehren - vielmehr könnte Trump seinen Kurs der Wiederannäherung an Russland weiterverfolgen.

So deutete auch Rubio an, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine nicht unbegrenzt fortsetzen würden. «Ich denke, wir alle wollen dasselbe», sagte er. Die Vereinigten Staaten seien bereit, sich weiterhin zu engagieren - jedoch nicht ohne sichtbare Fortschritte und nicht auf unbestimmte Zeit. Man habe «drei Jahre lang Milliarden von Dollar zur Unterstützung der ukrainischen Seite bereitgestellt», erklärte er. «Aber jetzt sind wir an dem Punkt, an dem wir andere Dinge in den Blick nehmen müssen.»

Sollten die USA das Scheitern der Verhandlungen zum Anlass nehmen, sich ganz zurückzuziehen, wäre das vor allem für die Ukraine fatal. Putin hat die Verhandlungen bewusst verzögert, weil er sich auf dem Schlachtfeld im Vorteil sieht. Ohne Unterstützung der USA für die Ukraine könnte er auf noch grössere Geländegewinne hoffen./lkl/DP/he

(AWP)