Mit Blick auf einen Friedensprozess mit der Türkei hiess es: «Da wir wissen, wie schwierig die Probleme sind, die wir zu lösen versuchen, versuchen wir, nichts zu überstürzen und nicht die Partei zu sein, die den Prozess torpediert.»
Die PKK hatte eine vollständige Umsetzung der Forderungen Öcalans an Bedingungen geknüpft. Im Mittelpunkt stand, die Bedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali zu verändern, um Öcalan ein freies Leben zu ermöglichen. Ziel sei zudem, dass Öcalan selbst einen lange erwarteten Parteikongress der PKK leiten könne, bei dem seinem Aufruf zufolge die PKK die Waffenniederlegung und ihre Auflösung beschliessen wolle.
Regierung fordert schnelle Auflösung
Die Regierung hatte die Forderungen der PKK wiederholt abgelehnt, ebenso einen Waffenstillstand, den die PKK einseitig verkündete. Sie forderte die Arbeiterpartei zu einer schnellen und bedingungslosen Waffenniederlegung und Auflösung auf und ging weiter gegen die PKK vor. Am Sonntag sagte der türkische Aussenminister Hakan Fidan: «Wir erwarten, dass die PKK als Organisation dem Aufruf so bald wie möglich positiv antwortet.»
Die prokurdische Partei Dem stimmte der Erklärung der PKK zu, dass Öcalan den Kongress leiten dürfen sollte. Die Dem steht am Kopf einer Initiative, die zwischen der PKK und der Regierung einen neuen Friedensprozess und die Beendigung des Kurdenkonflikts vermitteln will./mee/DP/he
(AWP)
