Dies geht aus dem Amtsblatt Federal Register hervor. Die Prüfungen nach Paragraph 232 eines Handelsgesetzes von 1962 könnten die Grundlage für Zölle aus Gründen der nationalen Sicherheit schaffen.
Nach der für Mittwoch erwarteten Veröffentlichung gilt eine Frist von 21 Tagen für Kommentare. Derartige Untersuchungen müssen innerhalb von 270 Tagen nach ihrer Ankündigung abgeschlossen sein. Die Regierung von Präsident Donald Trump hat bereits Paragraph-232-Prüfungen zu Kupfer- und Holzimporten eingeleitet.
US-Präsident Donald Trump stellte am Montag erneut Zölle auf pharmazeutische Produkte in nicht «allzu ferner Zukunft» in Aussicht.
«Wir stellen unsere eigenen Medikamente nicht mehr her. Die Pharmakonzerne sitzen in Irland und an vielen anderen Orten, in China», sagte Trump im Weissen Haus bei einem Treffen mit El Salvadors Präsidenten Nayib Bukele. Alles, was er tun müsse, um die Produktion in die USA zu verlagern, sei es, Importzölle zu verhängen.
«Je höher der Zoll, desto schneller kommen sie», so Trump mit Blick auf die Pharmakonzerne. Die geplanten Zölle verglich er mit den Strafmassnahmen in Höhe von 25 Prozent auf die Einfuhr von Autos, Stahl und Aluminium. Es war unklar, ob er sich hier auf die Höhe der Strafmassnahmen bezog. Er habe einen Zeitplan, so der Republikaner. «Wir machen das, weil wir unsere eigenen Medikamente herstellen wollen.»
Pharmaprodukte sind bislang von den weitreichenden neuen US-Zöllen ausgenommen. Aber Trump hatte bereits zuvor klargemacht, dass er auch Medikamentenhersteller mit Zöllen zum Aufbau von Produktionsstätten in den USA bringen will.
(Reuters)
