Die politische Welt werde sich der Trump-Pläne zunehmend bewusst, sagte das Mitglied des sechsköpfigen Führungsteams der Europäischen Zentralbank (EZB) der Nachrichtenagentur Reuters. «Und es ist möglich, dass wir eine Beschleunigung in dem Prozess sehen werden», fügte er hinzu. Es sei offensichtlich ein Signal, dass der US-Präsident so stark auf die Idee eingegangen sei, auf Dollar lautende Stablecoins zu fördern. Trump hatte versprochen, der erste «Krypto-Präsident» zu werden und den Besitz digitaler Vermögenswerte zu fördern, auch durch weniger Regulierung.

Bei dem Projekt eines digitalen Euro geht es um digitales Geld, das von der EZB herausgegeben würde und über eine digitale Geldbörse (Wallet) genutzt werden könnte. Bis Ende des Jahres will die Notenbank grundlegende Fragen dazu geklärt haben. Dabei soll unter anderem das Regelwerk fertiggestellt und die Entwicklung von Plattform und Infrastruktur vorangetrieben werden. «Wir liegen im Zeitplan und sollten daher bereit sein, bis November 2025 eine Entscheidung über den Übergang zur nächsten Projektphase zu treffen,» sagte Cipollone.

Mit der Einführung des digitalen Euro wird bis 2030 gerechnet. Mit der Digitalwährung soll Europa im Zahlungsverkehr unabhängiger werden von US-Anbietern wie Paypal, Apple Pay, Mastercard oder Visa. Mit der Ausgabe von digitalem Zentralbankgeld soll zudem verhindert werden, dass angesichts des zunehmenden Rückgangs der Bargeldnutzung der digitale Zahlungsverkehr ganz dem privaten Sektor überlassen wird.

Die EU-Kommission hatte im Juni 2023 ihren Gesetzesvorschlag für einen digitalen Euro vorgelegt. Allerdings hatte die EU-Wahl 2024 die Arbeiten des EU-Parlaments am digitalen Euro verzögert. «Alles stoppte», sagte Cipollone. Nun nehme das Parlament seine Arbeit wieder auf. «Wenn sich Rat und Parlament intern geeinigt haben, werden sie sich mit der Kommission zusammensetzen und versuchen, die Gesetzgebung fertigzustellen.» Der EZB-Direktor hofft, dass sie sich noch vor dem Sommer intern einigen und den Weg für Verhandlungen mit der EU-Kommission ebnen werden. Politische Prozesse seien allerdings komplex und es lägen viele Dinge auf dem Tisch. «Natürlich gilt: Je früher, desto besser, aber wir verstehen ihre Bedürfnisse voll und ganz.»

Nach Angaben der US-Denkfabrik Atlantic Council vom September hatten zu dem Zeitpunkt 134 Länder die mögliche Einführung einer Digitalwährung geprüft. In 44 Ländern und Währungsgemeinschaften, darunter Russland, Brasilien, Schweden und China liefen Pilotphasen. In den Bahamas, in Nigeria und Jamaika sind bereits digitale Zentralbankwährungen eingeführt worden.

(Reuters)