US-Präsident Donald Trump hat einen Erlass zur Ankurbelung der heimischen Produktion von Bodenschätzen mit zentraler Bedeutung für die Wirtschaft und nationale Sicherheit unterzeichnet. Damit solle «die Produktion von kritischen Rohstoffen und Seltenen Erden» dramatisch erhöht werden, sagte Trump am Donnerstag. «Das ist ein grosses Ding in diesem Land.» Der Erlass greift auf eine Notverordnung für die nationale Sicherheit von 1950 - den Defense Production Act (DPA) - zurück, um die Massnahmen zu beschleunigen. Bei vielen der als kritisch eingestuften Rohstoffe ist China gegenwärtig der weltgrösste Hersteller.

«Die USA waren einst der weltweit grösste Produzent von lukrativen Bodenschätzen, aber überbordende Bundesvorschriften haben die Mineralienproduktion unseres Landes untergraben», hiess es in dem Erlass. Der Anordnung zufolge sollen Bundesbehörden unter anderem Listen mit entsprechenden Projekten erstellen, die schnell genehmigt werden können. Land in Bundesbesitz soll auch leichter für die Gewinnung von Bodenschätzen genutzt werden können. Der DPA wurde ursprünglich von Präsident Harry Truman für die Erhöhung der Stahlproduktion im Korea-Krieg genutzt. Trumps Vorgänger Joe Biden setzte ihn bereits ein, um die Produktion von strategisch wichtigen Rohstoffen zu fördern.

Die USA stufen eine Reihe von Bodenschätzen als «critical minerals» ein. Der Erlass von Trump verweist auf eine entsprechende Liste des US-Kartografieamtes United States Geological Survey (USGS) von 2022, in der 50 aufgelistet werden. Das Wort «kritisch» bezieht sich dabei auf die Bedeutung für die Wirtschaft und nationale Sicherheit der USA. Zu der Liste gehören etwa Aluminium und Titan wegen ihrer allgemeinen Bedeutung, Lithium und Kobalt für Akkus etwa in E-Autos oder Nickel in der Elektronik.

Die von Trump ausgegebene Liste geht darüber hinaus und enthält auch Uran, Kupfer, Pottasche und Gold. Bei Kupfer gibt es wegen der zentralen Bedeutung beim Bau, der Stromgewinnung und Elektronik bereits seit längerem die Forderung, das Element in die Liste der kritischen Mineralien aufzunehmen. Damit würden die US-Bergbauunternehmen auch Zugang zu Steuervergünstigungen erhalten, erklärte die Konzernchefin von Freeport-McMoRan, Kathleen Quirk, jüngst der Nachrichtenagentur Reuters. Für die Aufnahme von Gold in die Liste wurde zunächst keine Erklärung geliefert.

Die USA produzieren selbst derzeit vergleichsweise wenig Lithium und Nickel. Die einzige Kobaltmine des Landes wurde im vergangenen Jahr angesichts der starken chinesischen Konkurrenz geschlossen. Zwar gibt es in den USA mehrere Kupferminen, jedoch nur zwei Schmelzwerke. Eine einzige Mine fördert Seltene Erden zutage, wie sie etwa für die Herstellung von gewissen Magneten verwendet werden. Für Unruhe in den USA sorgte auch Chinas Entscheidung im vergangenen Jahr, ein vollständiges Ausfuhrverbot für Gallium, Germanium und Antimon in die USA zu erlassen. Antimon wird unter anderem für Rüstungsgüter wie Nachtsichtgeräte, gewisse Raketen und Atomwaffen verwendet. 

(Reuters)