Die Kurzvideo-App und ihr Mutterkonzern ByteDance reichten am Montag einen Eilantrag ein, um ein entsprechendes Gesetz vorübergehend auszusetzen, bis der Oberste Gerichtshof über den Fall entschieden hat. Ansonsten werde einen Tag vor dem Regierungswechsel eine der populärsten Kommunikationsplattformen in dem Land abgeschaltet. Ausserdem könne es auch zu Beeinträchtigungen für Millionen Nutzer ausserhalb der USA kommen, wenn den grossen US-Cloudfirmen verboten werde, die Daten von TikTok über ihre Rechenzentren laufen zu lassen.
Am Freitag hatte ein Berufungsgericht ein Gesetz für rechtens erklärt, das die chinesische TikTok-Mutter ByteDance zum Verkauf ihres US-Geschäfts bis zum 19. Januar 2025 zwingt. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt. In den USA hat die Plattform 170 Millionen Nutzer, etwa die Hälfte der Bevölkerung. ByteDance würde Insidern zufolge den US-Dienst lieber dichtmachen als sich von ihm zu trennen. Am 20. Januar 2025 wird Donald Trump als US-Präsident vereidigt. Er hatte während seiner ersten Amtszeit das Verbotsverfahren gegen TikTok angestossen, sich zuletzt aber dagegen ausgesprochen.
Wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung stehen ByteDance und die vor allem bei Jugendlichen beliebte App TikTok in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Die beiden Unternehmen und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen. In Rumänien muss die dortige Präsidentschaftswahl wegen illegaler ausländischer Einflussnahme mit Hilfe von TikTok wiederholt werden. Kritiker werfen der Plattform vor, gegen diese Kampagne nicht ausreichend vorgegangen zu sein.
(Reuters)
