Bundesrätin Viola Amherd stellt ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung, wie die Verteidigungsministerin am Mittwoch in Bern vor den Medien sage. Über einen Rücktritt war seit Längerem spekuliert worden.
Die Rücktrittsankündigung erfolgt wenige Wochen, nachdem Amherd ihr Präsidialjahr beendet hat. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister Anfang dieser Woche befeuerte die Gerüchte über einen Rücktritt Amherd von Neuem. Nun herrscht Klarheit.
Die 62-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung. Sie folgte damals auf Doris Leuthard.
Bundesrätin Amherd hat bei ihrer Rücktrittsankündigung die Überzeugung geäussert, im Amt einige wichtige Pflöcke eingeschlagen zu haben. Nicht alles sei perfekt gelaufen. Für die Nachfolgerin oder den Nachfolger bleibe Arbeit zu tun.
Ziele im Präsidialjahr erreicht
Besonders das Präsidialjahr werde ihr in guter Erinnerung bleiben, sagte sie weiter. Die Ziele, welche sie sich dafür gesteckt habe, seien erreicht. Gemeint sei insbesondere der Abschluss der materiellen Verhandlungen mit der Europäischen Union, präzisierte Amherd.
Als wichtigste Erfolge nannte Amherd, dass es gelungen sei, der Armee mehr Ressourcen zu geben und dass die Abläufe der Rüstungsbeschaffung verbessert worden seien. Auch die Integration des Bundesamte für Cybersicherheit ins Verteidigungsdepartement und die Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik nannte sie als Erfolge. Auch seien diese beiden Organisationen jetzt konsolidiert.
«Die Misserfolge werden sie schon finden», sagte sie zu den Medienschaffenden. Als Herausforderung sehe sie die zunehmende Polarisierung in der Politik und das vermehrte Durchsetzen von Partikularinteressen als reine Machtausübung.
Pfister als Nachfolger?
Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält Bundesrätin Viola Amherd ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich.«Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte die Verteidigungsministerin. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd.
Sie habe Gerhard Pfister unmittelbar vor der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Demission informiert, sagte sie auf eine Journalistenfrage. Auf die Frage, ob sie eine Wunschnachfolge habe, sagte sie: «Ich bin wunschlos glücklich».
Amherd wurde auch gefragt, ob sie nach 30 Jahren im Amt müde sei. «Ich bin noch in Form, doch muss man gehen, wenn man noch in Form ist», sagte die Bundesrätin. Sie gehe mit einem Gefühl der grossen Dankbarkeit darüber, dass sie so viel habe arbeiten können.
(AWP)
8 Kommentare
Das ist der Beweis wie reif unsere Demokratie ist. Man klebt nicht an der Macht bis zum geht nicht mehr und lässt sich korrumpieren bis sich die Balken biegen, wie das immer wieder in anderen EU Länder zu sehen ist. Das macht die Schweiz stark! Eine Schweizer Demokratie ist auch keine USA Demokratie. Ich könnte mir nie vorstellen, dass Schweizer Bundesräte Drohnenkriege weltweit führen und dafür noch einen Friedensnobelpreis erhalten. MA schauen ob die Verhandlungen zur Beendigung des Ukrainekonflikts nun in der Schweiz stattfindet oder in Serbien. Glaubwürdige Neutralität basiert auf glaubwürdige Politiker und nicht auf machtgeilen Individuen!
Sie zeigt wenigstens Courage und geht, ohne ihren teuren Berater/innen die Schuld zu geben.
Schade..war meiner Meinung eine gute Bundesrätin...hat viel für unsere Armee gemacht..
Wenigstens ein einziges Beispiel ihrer guten Taten würde ihrer Behauptung, nachweislich auf Sand gebaut, einen Anflug von - mit der Lupe gesuchter - Glaubwürdigkeit verleihen.
Bravo! Sich über Jahre bei jeder sich bietenden Gelegenheit ins Rampenlicht gesetzt (meist ohne Beraterin im Hintergrund)...und Unangenehmes/Schwieriges vertuscht oder nicht angepackt.
Sie wird eine Lücke hinterlassen - und - diese wird sie ersetzen!