Für ihn ist sie eine «fantastische Frau». Sie wiederum preist ihn als starken und scharfsinnigen Verteidiger des Westens. US-Präsident Donald Trump und Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sind gerade dabei, eine ganz besondere transatlantische Beziehung zu knüpfen.
Bei Trumps Amtseinführung war Meloni am Montag als einzige europäische Regierungschefin in Washington dabei. Nur zwei Wochen zuvor besuchte sie Trump in seinem Luxusdomizil Mar-a-Lago in Florida. Jetzt steht sie an erster Stelle, wenn es darum geht, wen die US-Administration künftig als bevorzugten Gesprächspartner in Europa ansteuert.
Meloni könnte erheblich davon profitieren, in Trumps Gunst zu stehen. Allein schon, weil Italien über einen grossen Handelsüberschuss mit den USA verfügt und das Verteidigungsbudget des Nato-Partners deutlich unter dem liegt, was Trump fordert. Genug Anlass also eigentlich für Spannungen. Es sei denn, Meloni nutzt ihre Verbindungen zu Trump, um die erwartbare Kritik abzufedern.
Allerdings birgt eine zu enge Anbindung an den unberechenbaren US-Präsidenten auch potenzielle Gefahren. Die nationalistische Meloni hat hart daran gearbeitet, in der EU als verlässliche Partnerin wahrgenommen zu werden. Sie könnte jedoch ihre Stellung gefährden, wenn sie offen italienische Interessen auf Kosten der restlichen 26 EU-Mitglieder vorantreibt.
«Meloni befindet sich tatsächlich in einer sehr misslichen Lage», sagt Francesco Galietti, Gründer der politischen Risikoberatungsfirma Policy Sonar. «Sie hofft, dass es wertvoll sein wird, Trumps Ohr zu haben. Aber sie riskiert, sich in Europa zu isolieren - ohne Garantie, dass sie Italien vor den angedrohten amerikanischen Zöllen oder dem Gegenwind wegen unzureichender Verteidigungsausgaben schützen kann.»
Wie Thatcher und Reagan?
In weniger als zehn Jahren hat sich Meloni von der Führerin einer marginalisierten, ultranationalistischen Partei zur Chefin einer der stabilsten Regierungen in der italienischen Nachkriegsgeschichte entwickelt. Sie dient als Brücke zwischen dem Rechts-Aussen-Flügel und den konservativen Fraktionen in Europa.
Die Wahl von Trump, einem ideologisch gesehen natürlichen Partner, hat ihr die Möglichkeit gegeben, eine ähnliche Rolle auf einer noch viel grösseren Bühne zu spielen. Diese Bühne hat in den 1980er Jahren mächtige persönliche Allianzen zwischen Führungspersönlichkeiten wie Margaret Thatcher und Ronald Reagan hervorgebracht, die eine Beziehung zwischen Grossbritannien und den USA zementierten, die gemeinhin als ganz besonders bezeichnet wurde.
«Italien wird sich stets dafür einsetzen, den Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und Europa zu festigen, als wesentliche Säule für die Stabilität und das Wachstum unserer Gemeinschaften», erklärte Meloni nach Trumps Vereidigung. Trotz ihrer Abkehr von ihren Rechts-Aussen-Wurzeln vermuten einige Beobachter in Rom aber, dass ihre tiefsitzenden europa-skeptischen Instinkte letztlich greifen werden. «Zu denken, dass sie im Interesse Europas handeln und die Trump-Flüsterin sein wird, ist völlig naiv», sagt Nathalie Tocci, Direktorin des Istituto Affari Internazionali (IAI), einer Denkfabrik für internationale Beziehungen. «Sie wird immer instinktiv nationale Interessen vor europäische Interessen stellen.»
Seit Trumps Rückkehr ins Weisse Haus feststand, haben er und Meloni sich gegenseitig mit Lob überschüttet. «Das ist sehr aufregend. Ich bin hier mit einer fantastischen Frau», sagte Trump während Melonis kürzlichem Besuch in Mar-a-Lago. «Sie hat Europa wirklich im Sturm erobert.» Meloni zeigte sich ihrerseits wiederum überzeugt, dass Trump die Interessen des Westens verteidigen werde. Seine geopolitischen Fähigkeiten könnten den russischen Staatschef Wladimir Putin dazu bringen, an den Verhandlungstisch zu kommen, um den Konflikt in der Ukraine zu lösen. Trump beherrsche die Balance zwischen Diplomatie und Abschreckung, sagte sie anerkennend nach ihrer Florida-Reise.
... wären da nicht die Zölle
Potenziell könnte ein Präsident Trump jedoch Italien erheblich schaden. Im Raum steht insbesondere seine Drohung, das Handelsdefizit der USA mit der Europäischen Union umzukehren. Sollte Trump Zölle gegen die EU verhängen, könnte das Italien besonders hart treffen: Das G7-Mitglied verzeichnete 2023 laut dem EU-Statistikamt einen Handelsüberschuss von 42,1 Milliarden Euro gegenüber den USA.
Italienischen Medien zufolge möchte Meloni ihre Allianz mit Trump nutzen, um Schaden von den heimischen Unternehmen abzuwenden, etwa der Lebensmittelindustrie. Melonis Büro lehnte es ab, zu solchen Spekulationen Stellung zu nehmen. Analysten sagen jedoch, dass Italien auch dann leiden würde, wenn Trump Italien verschonen würde.
«Die italienische Wirtschaft ist so eng mit der europäischen Wirtschaft verbunden, dass der Gedanke, Zölle könnten nur Frankreich oder Deutschland bestrafen, ohne uns zu schaden, eine Illusion ist», sagt Arturo Varvelli, Direktor des Europäischen Rates für Auswärtige Beziehungen in Rom. Meloni sei sich dessen bewusst. Darum werde sie die Interessen Europas gegenüber Trump vertreten müssen. Das US-Präsidialamt reagierte zunächst nicht auf die Bitte um eine Stellungnahme zum Verhältnis zwischen Trump und Meloni.
Anbandeln mit Elon Musk
Meloni pflegt auch gute Beziehungen zu dem Milliardär Elon Musk, der sich als wichtige Figur in Trumps inneren Kreis etabliert hat. Auf einer Gala in New York im September beschrieb Musk die Italienerin als «jemanden, der innen noch schöner ist als aussen» - woraufhin die Gepriesene erwiderte, der Tesla-Chef sei ein «kostbares Genie».
Melonis Regierung hat Gespräche über einen möglichen, 1,5 Milliarden Euro schweren Fünfjahresvertrag mit Starlink aufgenommen. Das Satellitennetzwerk ist Teil des Musk-Imperiums. Italienische Regierungsvertreter sehen dringenden Bedarf, etwa beim italienischen Militär. Sie wollen nicht bis 2030 warten, wenn das konkurrierende europäische System Iris2 voraussichtlich in Betrieb genommen wird.
Ein Vertrag mit Starlink würde die italienischen Verteidigungsausgaben leicht erhöhen, jedoch bei weitem nicht ausreichend, um Trump zufriedenzustellen. Aktuell liegt die Zielmarke der Nato für das Militärbudget der einzelnen Mitgliedstaaten bei zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts. Trump fordert allerdings fünf Prozent. Italien kommt derzeit auf etwa 1,5 Prozent, mehr lässt die enorme Staatsverschuldung nicht zu.
Doch Experte Galietti von Policy Sonar sagt, die Trump-Regierung werde sich kaum zufrieden geben mit vagen Zusagen, dass Italien seine Ausgaben irgendwann steigern werde. «Nur Trumps beste Freundin zu sein, wird Meloni in dieser Angelegenheit nicht helfen.»
(Reuters)