Eine Abschaffung von Handelsbarrieren innerhalb Kanadas könne die Auswirkungen von US-Zöllen mehr als ausgleichen, sagte Carney am Freitag (kanadischer Zeit) nach Gesprächen mit Vertretern kanadischer Provinzen und Territorien. Bis zum 1. Juli solle per Gesetz dafür gesorgt werden, dass Warenströme über die Grenzen der Provinzen hinweg ohne Hindernisse fliessen können. Unternehmervereinigungen haben wiederholt Handelsbarrieren zwischen den zehn Provinzen und drei Territorien sowie langwierige Genehmigungsprozesse beklagt - vor allem beim Rohstoff-Abbau und bei Pipeline-Projekten.
Kanadische Exporte gehen zu 75 Prozent in die USA, ein Drittel aller Importe kommt aus dem Nachbarland. Damit könnte ein langwieriger Handelskrieg in Nordamerika weitreichende Folgen für Kanada haben. US-Präsident Donald Trump hat Zölle von 25 Prozent auf kanadische Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, weitere Zölle sollen am 2. April folgen. Der erst seit kurzem amtierende Carney hat bisher noch nicht mit Trump gesprochen.
Carney verweist bei seinem Binnenmarkt-Vorstoss auf eine Studie, nach der die Beseitigung wirtschaftlicher Hemmnisse in Kanada die Handelskosten um bis zu 15 Prozent senken und das Wirtschaftswachstum um vier bis acht Prozent steigern könnte.
Konkret will Carney Vorschriften der einzelnen Provinzen angleichen und nationale Standards schaffen. Arbeitskräften soll es leichter gemacht werden, in verschiedenen Teilen des Landes einen Job anzunehmen. Bei grossen Infrastruktprojekten soll nur noch eine Genehmigung reichen, Dopplungen auf Ebene der Landesregierung und der einzelnen Provinzen sollen entfallen. Die Regierung in Ottawa will laut Carney zudem Gelder bereitstellen, um den Transport von Rohstoffen von den Abbaustätten zu beschleunigen.
Der frühere Zentralbankchef Grossbritanniens war kürzlich als neuer Parteivorsitzender der kanadischen Liberalen Nachfolger des bisherigen Premierministers Justin Trudeau geworden. Medienberichten zufolge will Carney, der in den kanadischen Nordwest-Territorien geboren wurde, Neuwahlen für den 28. April festsetzen und dies am Sonntag ankündigen. Regulär müsste erst am 20. Oktober ein neues Parlament gewählt werden. Offenbar setzt Carney darauf, vom Höhenflug seiner liberalen Partei in Umfragen profitieren zu können.
(Reuters)