Der Gouverneur der irischen Nationalbank, Gabriel Makhlouf, erklärte gegenüber Bloomberg am Rande der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds im marokkanischen Marrakesch, dass die EZB über die Mittel verfüge, im Fall des Falles etwaige Probleme einzudämmen.

“Bei Italien geht es sowohl um die Einschätzung des Marktes hinsichtlich des Risikos von Extremszenarien der italienischen Politik, als auch um eine relative Einschätzung Italiens im Vergleich zu anderen Ländern”, sagte er. “Das ist etwas, auf das wir, die EZB, uns sehr konzentrieren werden.”

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat zuletzt von sich Reden gemacht mit einem verkorksten Versuch einer Sondersteuer für Banken sowie mit einer geplanten Ausweitung des Haushaltsdefizits.

Italien bereitet der EZB seit langem Kopfschmerzen. Letztes Jahr entwickelten die Währungshüter ein neues Instrument, das es ihnen ermöglichen würde, Verwerfungen auf dem Anleihemarkt einzudämmen, auch wenn die Zinsen weiter angehoben würden.

“Ein Teil unserer Aufgabe besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Geldpolitik auf das gesamte Euro-Währungsgebiet übertragen wird”, so Makhlouf. “Wenn uns dabei etwas in die Quere kommt, machen wir uns Sorgen”, jedoch: “Ich glaube auch, dass wir die Instrumente haben, um das selbst in den Griff zu bekommen”.

Die Regierung Meloni sei zwar nicht verantwortungslos, aber ihr Vorgehen könnte dennoch die Bedenken der Anleger geschürt haben, so Makhlou. “Ich habe das Gefühl, dass die Märkte besorgt sind, dass die Regierung zu viel ausgibt”, sagte er.

Die Bankensteuer wiederum habe die Märkte “aufgeschreckt, weil sie aus dem Nichts kam.” Sie musste dann so oft angepasst werden, “dass es Zweifel an der Effizienz und Effektivität der Politik aufkommen lässt, was dem Vertrauen nicht gerade zuträglich ist”, so Makhlouf, selbst einst hochrangiger Beamter im neuseeländischen und britischen Finanzministerium. 

(Bloomberg)